SessionNet | Stadtrat - 10.05.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 3	Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	G-0016/23/12-070	Vorlage
Ö 4	Antrag CDU-Fraktion: "Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates in der Stadt Gerolstein" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	G-0012/23/12-049	Vorlage Antwort Anfrage CDU
Ö 5	Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1-0117/23/12-023	Vorlage Anlage 1 - Gemeinsame Erklärung zum KKP Anlage 2 - KKP - Ziele u. Maßnahmen VG Anlage 3 - Orientierungshilfe Massnahmen KKP Anlage 4 - Beitrittsformular Klimapakt
Ö 6	Hochwasserkatastrophe vom 14.07.2021 – weitere Vorgehensweise zur Behebung der Schäden im Bereich Infrastruktur und Brücken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2-0135/23/12-043	Vorlage
Ö 7	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	1-0219/23/12-056	Vorlage
Ö 8	LEADER Regionalbudget- Projekt „Zusammensein heißt nicht Allein“ im Stadtteil Büscheich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	G-0015/23/12-062	Vorlage
Ö 9	Projekt "Innenstadt-Impulse" - Auftragsvergaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	B-0024/23/12-063	Vorlage
Ö 10	Erlebnisnaturpfad mit Waldkugelbahn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2	L-0011/23/12-066	Vorlage
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Gerolstein Beschluss: keine Abstimmung
Ö 11.1	1. Änderung des Bebauungsplanes "Gerolstein-Nord IV - Sandborn" - Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Empfehlung an den Stadtrat zum Satzungsbeschluss Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	2-0191/23/12-055/1	Vorlage 2023 05 02 Bebauungsplan - Sandborn 1. Änderung 2023 05 03 Abwägung Gerolstein B-Plan Sandborn - 1. Änderung Einzelbeschlüsse 8713 1. Änderung Nicht abwägungsrelevante Stellungnahmen Offenlage
Ö 11.2	2. Änderung Bebauungsplan "Sarresdorfer Straße West - Südlicher Teil" - Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2	2-3713/22/12-496	Vorlage
Ö 11.3	4. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße / Lindenstraße" - Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2	2-0219/23/12-059	Vorlage BPlan Ä Sarresdorfer Str
Ö 11.4	Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West - Nördlicher Teil" - Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2	2-0220/23/12-060	Vorlage
Ö 11.5	Bebauungsplan "Sarresdorfer Straße / Lindenstraße, 3. Änderung"; Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	2-0231/23/12-065	Vorlage
Ö 11.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Unter Köckerath" - Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	2-0221/23/12-061	Vorlage LV RLP Gutachten Kökerath Stellungnahmen BPlan Köckerath TOP 4.1 Planurkunde
Ö 11.7	3. Änderung Bebauungsplan "Waldhotel Rose / Am Schulzentrum", Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	2-0227/23/12-064	Vorlage 2023 03 27 8430 Abwägung Gerolstein Waldhotel 3. Änderung Offenlage 8430 Nicht abwägungsrelevante Stellungnahmen Offenlage
Ö 12	Änderung der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	2-0207/23/12-057	Vorlage
Ö 13	Anschaffung eines Dreiseitenkippers für den Bauhof Stadt Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	1-0187/23/12-044	Beschlussauszug Bauausschuss Vorlage Dreiseitenkipper Datenblatt
Ö 14	Verschiedenes Beschluss: keine Abstimmung
Ö 14.1	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters Beschluss: keine Abstimmung
Ö 14.2	Anfragen, Wünsche, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Sachstandsmitteilung über die Stadtratsbeschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	1-0266/23/12-068	Vorlage Beschlusskontrolle Stadtrat Gerolstein
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:04 Uhr
N 15	Niederschrift der letzten Sitzung
N 16	Verschiedenes
N 16.1	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
N 16.2	Anfragen, Wünsche, Anregungen

Informationen

30 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:04 Uhr