SessionNet | Verbandsgemeinderat - 12.10.2023

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Niederschrift öffentliche Sitzung - inkl. Anlagen (12.09.2023) Niederschrift öffentliche Sitzung - ohne Anlage (12.09.2023)
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die VG Gerolstein - Änderung der Risikoklasseneinteilung nach § 3 Feuerwehrverordnung (FwVO) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1	3-0051/23/01-218	Vorlage Anlage zum Beschluss - Änderung Risikoklasseneinteilung Präsentation Risikoklasseneinteilung
Ö 4	Teilfortschreibung Flächennutzungsplan Windenergie - Beratung und Beschlussfassung über den Landschaftsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2-0486/23/01-219	Vorlage Vorlage (Stand 02.10.2023) Erläuterungen zu den Karten Karte-02 Biotoptypen Bewertung LP Gerolstein Karte-03 Lokaler Biotopverbund LP Gerolstein Karte-09 Erlebnisqualität der Landschaft LP Gerolstein Karte-11 Empfindlichkeit des Landschaftsbildes LP Gerolstein
Ö 5	Umsetzung des Tourismuskonzeptes der VG Gerolstein - Vorstellung der Eckpunkte und Verabschiedung Konzeption Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	1-0436/23/01-179	Vorlage Touristischer Masterplan GerolsteinerLand Umsetzungskonzept Touristischer Masterplan GerolsteinerLand
Ö 6	Satzung der VG Gerolstein über die Erhebung eines Gästebeitrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	1-0437/23/01-180	Vorlage 2023-10-09 Antrag der Fraktion Bündnis 90, Die Grünen, zu TOP 6 Entwurf - Gästebeitrag Verbandsgemeinde Gerolstein ab 01.01.2024
Ö 7	Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) - Festlegung Projekte der VG und Entscheidung Projektförderung der Städte/Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	1-0176/23/01-056	Vorlage Bewertungsmatrix KIPKI OG und VG (Stand 11.10.2023) Bewertungsmatrix KIPKI OG und VG (Stand: 02.10.2023)
Ö 8	Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel - Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem LK Vulkaneifel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	1-0472/23/01-209	Vorlage Ausbauplanung Breitband, in der Ortslage Öffentlich-rechtlicher Vertrag LK Vulkaneifel - VG´en
Ö 9	Verzinsung der Finanzmittelbestände in der Einheitskasse der VG Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	1-0471/23/01-208	Vorlage Regelungen zur Verzinsung Finanzmittelbestände - Entwurf Verzinsung Finanzmittelbestände - Beispielrechnungen
Ö 10	1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 der Verbandsgemeindewerke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	4-0054/23/01-205	Vorlage 1. Nachtragswirtschaftsplan 2023
Ö 11	Anpassung und Vereinheitlichung der Entgelte für die Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	4-0053/23/01-204	Vorlage Preisblatt Grundpreis-System nach Verbrauchsmengen ZVBWasser VG Gerolstein
Ö 12	I. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Gerolstein für das Haushaltsjahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	1-0481/23/01-211	Vorlage Entwurf I. Nachtragshaushaltssatzung VG Gerolstein HHJ 2023
Ö 13	Vorhabenbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes für die Erweiterung des Gewerbegebietes "Auf dem Boden II" - Beratung über die Eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1	2-0445/23/01-200	Vorlage 2023-10-12 Darstellung und Bewertung - Abwägungstabgelle Begründung Darstellung und Bewertung - Abwägungstabelle Planzeichung Umweltbericht
Ö 14	Teilfortschreibung Flächennutzungsplan Baugebiet Gerolstein-Nord IV - Sandborn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2	2-0497/23/01-222	Vorlage FNP Gerolstein Änderung WellgendellSandborn FNP Gerolstein bisherigerStand WellgendellSandborn
Ö 15	Informationen, Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

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