SessionNet | Verbandsgemeinderat - 13.07.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen (11.05.2023)
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 3	Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) - Vorstellung Förderprogramm sowie. Festlegung Verteilung und Kriterien Fördermittel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1	1-0174/23/01-054	Vorlage KIPKI, Positivliste für Maßnahmen
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahr 2020 sowie die Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 der Verbandsgemeinde Gerolstein - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1	1-0351/23/01-162	Vorlage Jahresabschluss 2020 VG Gerolstein, 16.5.23 NS RPA-Sitzung VG, JA 2020,21.06.2023
Ö 5	Änderung der Betreuungsordnung für das Betreuungsangebot in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	3-0024/23/01-119	Vorlage Betreuungsordnung - neu
Ö 6	Kindergarten Üxheim - Auflösung der Zweckvereinbarung mit den Ortsgemeinden Hoffeld, Dankerath, Trierscheid und Senscheid (VG Adenau) vom 03.09.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	3-0040/23/01-158	Vorlage 2013-09-03 Zweckvereinbarung Üxheim Entwurf der Auflösungsvereinbarung Kita Üxheim
Ö 7	Sanierung Sporthalle an der GRS+ Gerolstein - Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	2-0326/23/01-157	Vorlage
Ö 8	Teilfortschreibungen Flächennutzungsplanung Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse
Ö 8.1	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen - Im vorderen Seifen - OG Berndorf" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	2-0340/23/01-163	Vorlage 2023-06-14 Auschnitt Plangebiet mit Trinkwasserschutz 2023-06-14 Übersicht Lage 1-10000
Ö 8.2	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen Auf Hirzwinkel - OG Rockeskyll" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	2-0341/23/01-164	Vorlage Lageplan - Abgrenzung Lageplan - Übersicht (im Gremienportal abrufbar)
Ö 8.3	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Im Mühlenberg - OG Lissendorf" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2-0342/23/01-165	Vorlage Lageplan Übersicht 1-10000 Lissendorf Abgrenzung Plangebiet
Ö 9	Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen - Einrichtung eines Service Points "Leben und Arbeiten im Herzen der Vulkaneifel in der VG Gerolstein" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2	1-0340/23/01-160	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen
Ö 10	Informationen, Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Information - Tätigkeitsbericht Kommunaler Vollzugsdienst Beschluss: zur Kenntnis genommen	3-0028/23/01-138	Vorlage Antrag auf Tätigkeitsbericht des Ordnungsamtes Bündnis 90/Die Grünen Tätigkeitsbericht Ordnungsamt
Ö 10.2	Information - aktueller Sachstand der laufenden Bauprojekte Beschluss: zur Kenntnis genommen	2-0286/23/01-140	Vorlage 2023-06-30 Sachstand Bauprojekte (PDF)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr
N 11	Niederschrift der letzten Sitzung
N 12	Rechtsangelegenheiten
N 13	Informationen, Verschiedenes

Informationen

21 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr