SessionNet | Verbandsgemeinderat - 13.07.2023

Sitzung

01/VGR/066

Mandant

Verbandsgemeinde Gerolstein

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Oberbettingen, im Gemeindehaus

Datum

13.07.2023

Zeit

18:00-21:12 Uhr

Einladung - öffentlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentliche Sitzung

Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen

Präsentation - Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 13.07.2023

Sitzungsunterlagen - öffentlicher Teil

TOP 01 - Niederschrift der letzten Sitzung

TOP 02 - Einwohnerfragen

TOP 03 - Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) - Vorstellung Förderprogramm sowie. Festlegung Verteilung und Kriterien Fördermittel

TOP 04 - Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahr 2020 sowie die Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 der Verbandsgemeinde Gerolstein - Beratung und Beschlussfassung

TOP 04 - Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahr 2020 sowie die Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 der Verbandsgemeinde Gerolstein - Beratung und Beschlussfassung inkl. Anlagen

TOP 05 - Änderung der Betreuungsordnung für das Betreuungsangebot in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Gerolstein

TOP 06 - Kindergarten Üxheim - Auflösung der Zweckvereinbarung mit den Ortsgemeinden Hoffeld, Dankerath, Trierscheid und Senscheid (VG Adenau) vom 03.09.2013

TOP 07 - Sanierung Sporthalle an der GRS+ Gerolstein - Vergabe der Planungsleistungen

TOP 08.1 - Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen - Im vorderen Seifen - OG Berndorf"

TOP 08.2 - Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen Auf Hirzwinkel - OG Rockeskyll"

TOP 08.3 - Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Im Mühlenberg - OG Lissendorf"

TOP 09 - Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen - Einrichtung eines Service Points "Leben und Arbeiten im Herzen der Vulkaneifel in der VG Gerolstein"

TOP 10 - Informationen, Verschiedenes

TOP 10.1 - Information - Tätigkeitsbericht Kommunaler Vollzugsdienst

TOP 10.2 - Information - aktueller Sachstand der laufenden Bauprojekte

Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen (11.05.2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Abstimmung

Vorlage

KIPKI, Positivliste für Maßnahmen

1-0174/23/01-054

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1

Vorlage

Jahresabschluss 2020 VG Gerolstein, 16.5.23

NS RPA-Sitzung VG, JA 2020,21.06.2023

1-0351/23/01-162

Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1

Vorlage

Betreuungsordnung - neu

3-0024/23/01-119

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

Vorlage

2013-09-03 Zweckvereinbarung Üxheim

Entwurf der Auflösungsvereinbarung Kita Üxheim

3-0040/23/01-158

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

2-0326/23/01-157

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse

Vorlage

2023-06-14 Auschnitt Plangebiet mit Trinkwasserschutz

2023-06-14 Übersicht Lage 1-10000

2-0340/23/01-163

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

Vorlage

Lageplan - Abgrenzung

Lageplan - Übersicht (im Gremienportal abrufbar)

2-0341/23/01-164

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

Lageplan Übersicht 1-10000

Lissendorf Abgrenzung Plangebiet

2-0342/23/01-165

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen

1-0340/23/01-160

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag auf Tätigkeitsbericht des Ordnungsamtes Bündnis 90/Die Grünen

Tätigkeitsbericht Ordnungsamt

3-0028/23/01-138

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2023-06-30 Sachstand Bauprojekte (PDF)

2-0286/23/01-140

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

21 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 1 Dok.TexteNiederschrift der letzten Sitzung

Ö 2 TexteEinwohnerfragen

Ö 3 VO2 Dok.TexteKommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) - Vorstellung Förderprogramm sowie. Festlegung Verteilung und Kriterien Fördermittel

Ö 4 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahr 2020 sowie die Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 der Verbandsgemeinde Gerolstein - Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 VO2 Dok.TexteÄnderung der Betreuungsordnung für das Betreuungsangebot in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Gerolstein

Ö 6 VO3 Dok.TexteKindergarten Üxheim - Auflösung der Zweckvereinbarung mit den Ortsgemeinden Hoffeld, Dankerath, Trierscheid und Senscheid (VG Adenau) vom 03.09.2013

Ö 7 VO1 Dok.TexteSanierung Sporthalle an der GRS+ Gerolstein - Vergabe der Planungsleistungen

Ö 8 Teilfortschreibungen Flächennutzungsplanung

Ö 8.1 VO3 Dok.TexteTeilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen - Im vorderen Seifen - OG Berndorf"

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteTeilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen Auf Hirzwinkel - OG Rockeskyll"

Ö 8.3 VO3 Dok.TexteTeilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Im Mühlenberg - OG Lissendorf"

Ö 9 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen - Einrichtung eines Service Points "Leben und Arbeiten im Herzen der Vulkaneifel in der VG Gerolstein"

Ö 10 TexteInformationen, Verschiedenes

Ö 10.1 VO3 Dok.TexteInformation - Tätigkeitsbericht Kommunaler Vollzugsdienst

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteInformation - aktueller Sachstand der laufenden Bauprojekte

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 11 Niederschrift der letzten Sitzung

N 12 Rechtsangelegenheiten

N 13 Informationen, Verschiedenes