SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 04.05.2023 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung

01/HFA/046

Mandant

Verbandsgemeinde Gerolstein

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Gerolstein, im Sitzungsaal Rathaus

Datum

04.05.2023

Zeit

18:00-20:35 Uhr

Einladung - öffentlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentliche Sitzung

Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen

Sitzungsunterlagen - öffentlicher Teil

TOP 01 - Niederschrift der letzten Sitzung

TOP 02 - Antrag der Stadt Hillesheim auf Übernahme der Aufgabe „Verkehrsüberwachung“

TOP 03 - Beschaffung eines neuen Rüstwagens für die FF Hillesheim - Auftrag für die Beladung

TOP 04 - Information über die Eilentscheidung durch den Bürgermeister zum Kauf von digitalen Sirenensteuerempfängern

TOP 05 - Ausschreibung Atemschutzgeräte und Bevollmächtigung Bürgermeister zur Auftragserteilung

TOP 06 - Annahme von Zuwendungen

TOP 07 - Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der KHVO Eifel

TOP 08 - Haushaltssatzung und -plan der VG Gerolstein 2023 – Rückmeldung der Kommunalaufsicht im Rahmen des Haushaltsgenehmigung

TOP 09 - Unterrichtung der Prüfung der Verbandsgemeindekasse Gerolstein durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Vulkaneifel

TOP 10 - Umsetzung des Tourismuskonzeptes - Beratung über die Einführung eines Gästebeitrages und einer Gästekarte

TOP 11 - Informationen, Verschiedenes

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Niederschrift öffentliche Sitzung (14.02.2023)
Ö 2	Antrag der Stadt Hillesheim auf Übernahme der Aufgabe „Verkehrsüberwachung“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	3-0002/23/01-062	Vorlage 2022-12-15 BA VGR, TOP 8 - Resolution des Stadtrates Hillesheim zur Verkehrsüberwachung
Ö 3	Beschaffung eines neuen Rüstwagens für die FF Hillesheim - Auftrag für die Beladung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	3-0006/23/01-078	Vorlage
Ö 4	Information über die Eilentscheidung durch den Bürgermeister zum Kauf von digitalen Sirenensteuerempfängern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	3-0007/23/01-083	Vorlage
Ö 5	Ausschreibung Atemschutzgeräte und Bevollmächtigung Bürgermeister zur Auftragserteilung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	3-0010/23/01-097	Vorlage
Ö 6	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	1-0189/23/01-069	TOP 06 - Annahme von Zuwendungen Vorlage
Ö 7	Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der KHVO Eifel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	1-0163/23/01-030	Vorlage ADD Schreiben vom 22.07.2022
Ö 8	Haushaltssatzung und -plan der VG Gerolstein 2023 – Rückmeldung der Kommunalaufsicht im Rahmen des Haushaltsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	1-0170/23/01-050	Vorlage
Ö 9	Unterrichtung der Prüfung der Verbandsgemeindekasse Gerolstein durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Vulkaneifel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	1-0203/23/01-076	Vorlage 2023-03-15 Bericht über die überörtliche Prüfung Verbandsgemeindekasse 2022 von Kreisverwaltung Vulkaneifel
Ö 10	Umsetzung des Tourismuskonzeptes - Beratung über die Einführung eines Gästebeitrages und einer Gästekarte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	1-0171/23/01-051	Vorlage 2023-04-19 Entwurf Satzung Gästebeitrag VG Gerolstein ab 01.01.2024
Ö 11	Informationen / Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen		2023-05-04 Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Antrag zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023 zu Freiflächen PV-Anlagen 2023-05-04 Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Berichtsantrag zum Ordnungsamt zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023 2023-05-04 Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Prüfantrag -Mögliche Flüchtlingsunterkünfte in der Verbandsgemeinde- zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 12	Niederschrift der letzten Sitzung
N 13	Personalangelegenheit
N 14	Personalangelegenheit
N 15	Finanzangelegenheit
N 16	Informationen / Verschiedenes