Sitzung
01/VGR/064
Mandant
Verbandsgemeinde Gerolstein
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Gerolstein, in der Stadthalle Rondell
Datum
23.02.2023
Zeit
18:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Nachwahl zu den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1-4578/22/01-064
Ö 4
Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 1-0046/23/01-013
Ö 5
Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der VG Gerolstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 1-0053/23/01-016/1
Ö 6
Teilfortschreibung FNP "Freiflächen-PV-Anlage Auf Künscheid - Neroth" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

 2-0035/23/01-022
Ö 7
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Hillesheim - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 2-0036/23/01-023
Ö 8
Aktualisierung der Anlage zu § 5 Abs. 4 der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 3-0001/23/01-025
Ö 9
Resolution zur stationären Grundversorgung in der Verbandsgemeinde Gerolstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 10
Informationen / Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Information über Ehrenämter und Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Befangen: 1

 1-0081/23/01-024

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr
N 11
Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 12
Informationen / Verschiedenes