Sitzung
26/OGR/063
Mandant
Ortsgemeinde Oberbettingen
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Oberbettingen, im Gemeindehaus
Datum
28.09.2022
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Bauleitplanung

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3.1
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Oberbettingen - Bebauungsplan "Am krummen Stück" - Vergabe Planleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2-3562/22/26-043
Ö 3.2
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Oberbettingen - Auftragsvergabe für die Vorerkundung auf Kampfmittelbelastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2-3578/22/26-044
Ö 3.3
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Oberbettingen - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, Flur 5, Flurstück 131/2

Beschluss: Beschlussfassung vertagt

Abstimmung: Ja: 11

 2-3603/22/26-048
Ö 4
1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Plan der Ortsgemeinde Oberbettingen für das Jahr 2022 -Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 1-4353/22/26-042
Ö 5
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Befangen: 0

 1-4379/22/26-045
Ö 6
Feststellung des Jahresergebnisses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Befangen: 1

 1-4380/22/26-046
Ö 7
Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 114 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Befangen: 1

 1-4381/22/26-047
Ö 8
Festsetzung der Brennholzpreise für das Haushaltsjahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 9
Freiwillige Gebietsänderung nach § 11 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) zwischen der Stadt Hillesheim und der Ortsgemeinde Oberbettingen - Abschluss einer Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3

 1-4336/22/26-041
Ö 10
Informationen des Ortsbürgermeisters

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 11
Anfragen / Verschiedenes

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 12
Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 13
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 14
Anfragen / Verschiedenes