Sitzung
35/OGR/079
Mandant
Ortsgemeinde Stadtkyll
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Stadtkyll, Marktscheune
Datum
16.05.2023
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Ernennung, Vereidigung und Einführung des Ersten Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1-0152/23/35-011
Ö 2
Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Einwohnerfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4
Informationen des Ortsbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der Ortsgemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 1-0107/23/35-008
Ö 6
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 1-0241/23/35-014
Ö 7
Hochwasserkatastrophe vom 14.07.2021 – weitere Vorgehensweise zur Behebung der Schäden im Bereich Infrastruktur und Brücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 2-0148/23/35-012
Ö 8
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kyllpark - 10. Änderung" - Teilbereich "Wohnmobilstellplatz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2-0223/23/35-017
Ö 9
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kyllpark - 9. Änderung" - Teilbereich ehemaliges "Vulkamar" und ehemaliges Kindergartengrundstück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2-0222/23/35-016
Ö 10
Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Ortsgemeinde Stadtkyll- Beschluss der Ausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 2-0235/23/35-019
Ö 11
Anfragen, Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:10 Uhr
N 12
Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 13
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten:
 
N 16
Vertragsangelegenheiten
 
N 17
Anfragen, Verschiedenes