Sitzung
01/VGR/016/2012
Mandant
Verbandsgemeinde Obere Kyll
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Jünkerath, Sitzungssaal Feuerwehrhaus
Datum
22.03.2012
Zeit
16:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Mitteilungen VGR

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunal- und Verwaltungsreform - weitere Fusionsverhandlungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16

 FB1-316/2012/01-024
Ö 4
Kommunal- und Verwaltungsreform - Sachstandsinformation über die freiwilligen Fusionsverhandlungen mit der VG Hillesheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB1-300/2012/01-014
Ö 5
1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Verbandsgemeinde Obere Kyll - Beratung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 FB1-301/2012/01-015
Ö 6
Änderung der Schulform der Graf Salentin Realschule plus in Jünkerath - Beratung und ggfls. Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 FB1-302/2012/01-016
Ö 7
Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2011 in das Haushaltsjahr 2012 nach § 17 Abs. 5 GemHVO - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 FB1-304/2012/01-017
Ö 8
Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) - Erneuerbare Energien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 FB2-296/2012/01-019
Ö 9
Einrichtung eines neuen Betriebszweiges „Energieversorgung“ bei den Verbandsgemeindewerken für regenerative Energieprojekte
 
Ö 10
Bericht der Jugendpflege 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB1-308/2012/01-021
Ö 11
Anfragen, Wünsche

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 12
Mitteilungen VGR
 
N 13
Anfragen, Wünsche