SessionNet | Ortsgemeinderat - 20.03.2023 - 19:00-20:19 Uhr

Sitzung

37/OGR/065

Mandant

Ortsgemeinde Üxheim

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Üxheim, im Bürgerhaus Leudersdorf

Datum

20.03.2023

Zeit

19:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Niederschriften der letzten Sitzungen Beschluss: keine Abstimmung		Niederschrift öffentl. Sitzung (19.12.2022)
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Im obersten Gierten" - Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2-0103/23/37-002	Vorlage (2) Abwägungstabelle Begründung Planurkunde Textfestsetzungen Umweltaspekte Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 4	Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der Ortsgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	1-0110/23/37-001	Vorlage Anlage 1 - Gemeinsame Erklärung zum KKP Anlage 2 - KKP - Ziele u. Maßnahmen VG Anlage 3 - Orientierungshilfe Massnahmen KKP Anlage 4 - Beitrittsformular Klimapakt
Ö 5	Stellungnahme der Ortsgemeinde über die geplante Errichtung zweier Hochfrequenzanlagen (4G bzw. 5G Funksystem), Gemarkung Üxheim-Ahütte Flur 13 Nr. 65 und Gemarkung Üxheim-Ahütte Flur 13 Nr. 65 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1
Ö 6	Informationen des Ortsbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen, Verschiedenes Beschluss: keine Abstimmung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:13 Uhr
N 8	Niederschriften der letzten Sitzungen
N 9	Informationen des Ortsbürgermeisters
N 10	Anfragen, Verschiedenes