SessionNet | Stadtrat - 14.09.2022 - 17:15-21:17 Uhr

Sitzung

15/SR/076

Mandant

Stadt Hillesheim

Gremium

Stadtrat

Raum

Hillesheim, Markt- und Messehalle

Datum

14.09.2022

Zeit

17:15-21:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Pressemitteilung

Niederschrift öffentliche Sitzung

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischvorlage TOP 04 - Sanierung und Erweiterung Dorfgemeinschaftshaus Bolsdorf - I-Stock Antrag

TOP 01 - Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.06.2022

TOP 02 - Einwohnerfragen

TOP 03 - 1.Nachtragshaushaltssatzung nebst Plan der Stadt Hillesheim für das Jahr 2022

TOP 04 - Sanierung und Erweiterung Dorfgemeinschaftshaus Bolsdorf - I-Stock Antrag

TOP 05 - Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung

TOP 06 - Festsetzung der Brennholzpreise für das Haushaltsjahr 2022; 2023

TOP 07 - Freiwillige Gebietsänderung nach § 11 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) zwischen der Stadt Hillesheim und der Ortsgemeinde Oberbettingen - Abschluss einer Vereinbarung

TOP 08 - Hochwasserschutzkonzept für die Stadt sowie die Stadtteile Bolsdorf und Niederbettingen, hier: Ergebnisse der sechs Bürgerversammlungen sowie Maßnahmenvorschläge des Planungsbüros zur Verhinderung von künftigen Schadensereignissen

TOP 09 - Resolution des Stadtrates an den Verbandsgemeinderat zur Verkehrsüberwachung

TOP 10 - Zukunftscheck Dorf

TOP 11 - Aufstellungsbeschluss über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Auf den Weiden

TOP 12 - Information zur Fortschreibung des Einzelhandels- u. Zentrenkonzeptes – weiterer Verfahrensablauf

TOP 13 - Informationen der Stadtbürgermeisterin und des Ersten Beigeordneten

TOP 14 - Anfragen / Verschiedenes

Niederschrift öffentliche Sitzung (29.06.2022)

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: keine Abstimmung

2022-08-26 1. Nachtrag 2022 Hillesheim als PDF

1-4354/22/15-340

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2-3598/22/15-348

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV)

Sicherung der Energieversorgung durch mittelfristig wirksame Maßnahmen (EnSimiMaV)

2-3589/22/15-346

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

1-4265/22/15-332

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

Vereinbarung Stadt HH u. OG Oberbettingen Gebietsänderung - final

1-4335/22/15-336

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

HWSK Bolsdorf und Niederbettingen (einsehbar im Gremieninfoportal)

HWSK Stadt Hillesheim (einsehbar im Gremieninfoportal)

2-3564/22/15-341

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

G-0249/22/15-342

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2-3431/22/15-329/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2-3548/22/15-337

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

2-3560/22/15-338

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: keine Abstimmung