Sitzung: 02.11.2023 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 2-0466/23/01-212
Beschluss:
Der
Ausschuss befürwortet die vorgestellte Planung und beschließt, parallel zur
Förderung einen Nachtrag zur Baugenehmigung stellen zu lassen und die
erforderlichen Mittel je nach Förderkulisse im Haushalt 2024 abzubilden.
Sobald
die Finanzierung gesichert ist und die Baugenehmigung vorliegt, wird der
Vorsitzende ermächtigt, die weiteren Planungsleistungen bis zur Leistungsphasen
9 zu vergeben und das Vergabeverfahren durchzuführen. Der Ausschuss wird
spätestens zur Auftragsvergabe wieder tätig.
Ausführung
und Materialdetails samt Bemusterung sollen durch die Verwaltung in Abstimmung
mit dem Planungsbüro erfolgen, damit die Leistungen konkret beschrieben werden
können.
Sachverhalt:
Im Juli 2023 wurden die
Aufträge für Architektur und TGA an die Büros Dimmer, Stadtkyll bzw. http,
Mayen vergeben und so zeitnah umgesetzt, dass der Verbandsgemeinderat die
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ rechtzeitig
zum 12.09.2023 beschließen konnte. Parallel wurden noch Schulbaumittel und
Mittel nach Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) beantragt, damit die
vorhandenen Eigenmittel i.H.v. 2.0 Mio. € ausreichen.
Herr Dimmer stellt dem
Ausschuss in der Sitzung die aktuelle Planung im Detail vor. Hierbei geht er
auf Aspekte wie Barrierefreiheit, Brandschutz, Unfallschutz und Energieeffizienz
ein.
Uwe Schneider merkt an, dass
aufgrund des Baus der Hochbrücke eine Verkehrsschau notwendig ist, um die
Sicherheit der Fußgehenden zu gewährleisten (insbesondere für Kinder /
Jugendliche), die dann die Turnhalle Waldstraße nutzen.
Finanzielle Auswirkungen:
Die
aktuell Kostenschätzung geht incl. Anschluss an das Nahwärmenetz und
Sanierungsarbeiten an den Abwasserleitungen im Schulkomplex von Gesamtkosten
von bis zu 2.6 Mio. € aus. Je nach Förderung (Bundesmittel, Schulbaumittel,
BEG) ist die tatsächliche Finanzierung mit einem kalkulierten Eigenanteil von
bis zu 2 Mio. € für die Verbandsgemeinde im HH 2024 abzubilden.