Beschluss:
Es wird
darüber abgestimmt, ob dem Antrag von Bündnis 90/Grüne bezüglich der Aufnahme
in die Stellungnahme der IHK Trier zur Fortschreibung des Einzelhandels- und
Zentrenkonzeptes zugestimmt wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 5 Nein: 5
Enthaltungen: 1
Der Antrag
ist damit abgelehnt.
Beschluss:
Der
Bauausschuss nimmt die Anregungen und Hinweise zur Kenntnis. Sie werden im
Sinne des jeweiligen Abwägungsvorschlages umfassend gewürdigt und beantwortet
und im Übrigen mit Begründung zurückgewiesen. Dem Stadtrat wird empfohlen, die
Abwägung zu beschließen und dem Verbandsgemeinderat eine Empfehlung
auszusprechen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen
Ja: 10 Nein: 1
Sachverhalt:
Das
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EZK) in der Stadt Gerolstein ist aufgrund
des Wegfalls des Brunnengeländes als möglichen Standort für
Einzelhandelsnutzung sowie im Hinblick auf die Nachnutzung freiwerdender
Immobilien im Bereich Sarresdorf fortzuschreiben.
Die Stadt
Gerolstein hat das Büro Planung1 aus Wittlich beauftragt mit der Fortschreibung
des EZK beauftragt.
Nachdem der
Entwurf der Fortschreibung in den betroffenen Gremien (Stadtrat, VG-Rat)
beraten wurde, sind die Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt
worden. In der heutigen Sitzung sind die eingegangenen Stellungnahmen
entsprechend abzuwägen.
Die
Abwägungstabelle ist als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage im Ratsinfosystem
eingestellt.
Herr Heßer vom Büro Verwaltung1
erläutert die Einzelheiten zum Entwurf des Zentrenkonzepts und empfiehlt dem
Ausschuss, die Regelungen weitgehend offen zu halten, da die näheren Kriterien
im Bebauungsplan festgelegt werden. Es liegt ein Antrag von Bündnis 90/Grüne
vor, über den diskutiert wird.
Seitens einiger Ausschussmitglieder
wird vorgeschlagen, diese Vorschläge zu den Stellungnahmen der IHK in das
Konzept aufzunehmen.
Der Antrag Bündnis 90/Grüne ist als
Anlage beizufügen.