Beschlussvorschlag:

 

Lediglich z. K.

Sachverhalt:

 

Hinsichtlich verschiedener Änderungen von Grundstücknutzungen „An der Kuhhol“ sowie der Realisierung des Vorhabens „Alte Molkerei“, als möglicher Standort für Gewerbenutzungen, hat die Stadt Hillesheim die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in Auftrag gegeben. Die Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange wurde durch die Verwaltung mit Schreiben vom 12.08.2022 angestoßen. Das Beteiligungsverfahren läuft noch bis zum 23. September 2022.

 

Für die weitere Vorgehensweise wird über folgenden Zeitablauf informiert:

 

bis einschl. 23.09.2022                    Beteiligungsverfahren EHK                                                         

 

09.11.2022                                           Bauausschuss Stadt Hillesheim

Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen und Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat              

 

28.11.2022                                           Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Verbandsgemeinde

                                                                Empfehlungsbeschluss an den VG-Rat

 

07.12.2022                                           Stadtrat

 

15.12.2022                                           Verbandsgemeinderat

 

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept wird verfahrenstechnisch wie ein Bebauungsplan behandelt und

somit im Stadtrat sowie im Verbandsgemeinderat hinsichtlich der Gebietsänderung Diskussionsgrundlage sein. Die Abwägungsvorschläge sowie eine Würdigung der während der Offenlage eingehenden Stellungnahmen, wird durch Dr. Schwarze vorgenommen und entsprechend Grundlage für die weitere Vorgehensweise sein.