Sitzung: 15.06.2021 Ortsgemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: B-0126/21/16-013
Beschluss:
Der
Gemeinderat ist mit der Aufstellung eines Vodafone Mobilfunkturmes auf der
Gemarkung Hohenfels-Essingen, Flur 6, Flurstücksnummer 8 „Bickenberg“
einverstanden. An der
Stelle wo der Mobilfunkturm errichtet werden soll ist momentan eine
brachliegende Fläche. Es müssen, außer evenutell zwei kleine Bäume, keine
großen Bäume oder ähnliches gefällt werden.
Sachverhalt:
Die Vantage
Towers AG plant auf der Gemarkung (Flur 6, Flurstücksnummer 8 „Bickenberg“) die
Errichtung eines Mobilfunkturms für die Versorgung der Ortsgemeinde Hohenfels-Essigen.
Das Flurstück liegt im Gemeindeeigentum. Der Standort wurde zusammen mit dem
Ortsbürgermeister und der VG Verwaltung ausgesucht und Wert daraufgelegt, dass
auch für die Nachbargemeinden keine Beeinträchtigung des Ortsbildes entsteht.
Der ausgesuchte
Standort liegt in einem Grünstreifen. Der Funkturm wird größtenteils von den
umstehenden hohen Bäumen verdeckt, dadurch kaum sichtbar für die Einwohner.
Der genaue
Standort und die weiteren Einzelheiten (Schleuderbeton oder Stahlgittermast,
usw.) sollen im Rahmen der geplanten bautechnischen Begehung besprochen werden.
Der von der
Vantage Towers AG vorgelegte Vertragsentwurf enthält folgende Eckdaten und
Entschädigungsregelungen:
• ab Vertragsbeginn einmalige Zahlung
500 EUR
• ab Baubeginn monatliche Zahlung von
250 EUR (3000 EUR/Jahr)
• Im Falle der Untermietung an Dritte
75 EUR /mtl. zusätzlich
• Vertragsdauer: 30 Jahre
• Rückbaubürgschaft in Höhe von
20.000 €
Die
Verwaltung ist aktuell mit mehreren Mobilfunkbetreibern im Gespräch. Die
ausgehandelte Entschädigung entspricht marktüblichen Preisen. Der Vertragsentwurf wurde ebenfalls geprüft
und mit bestehenden Verträgen verglichen.