Sachverhalt:
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird
eine Tischvorlage verteilt.
Herr Franké vom Büro FIRU mbH
stellt die vom Planungsbüro gefertigte Präsentation vor. Diese ist der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Folgende Projekte, welche
nacheinander angegangen werden sollen, wurden seitens des Stadtrates
aufgezählt:
-
Vernünftige Anbindung Kernstadt;
-
Erneuerung der städtischen
Hinweisbeschilderung;
-
Einrichtung eines medizinischen
Versorgungszentrums;
-
Entwicklung Brunnengelände;
-
Hutterparkplatz/Kaiserhof;
Zur Realisierung der vorgenannten
Projekte soll ein Arbeitskreis einberufen werden. Dieser Arbeitskreis,
bestehend aus Stadtspitze, Fraktionsspitzen, Vertretern der Verwaltung und
interessierten Bürgerinnen und Bürgern, soll einer Lenkungsgruppe, bestehend
aus 9-10 Personen zuarbeiten.
Der
Rat erklärt sich einverstanden, einen Arbeitskreis zum Thema „ISEK“
einzuberufen.
Weiterhin
wird die Verwaltung damit beauftragt, eine Vorlage über die mögliche Struktur
einer Lenkungsgruppe für das ISEK Programm sowie ein Entwurf für den
Arbeitskreis anzufertigen. Es soll ein Grundkonzept für eine Lenkungsgruppe von
9-10 Personen, die von den Fraktionen genannt werden, aufgestellt werden, in
welchem die Rahmenbedingungen etc. aufgeführt sind.