Sitzung: 17.08.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 2-2431/20/37-047
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat schließt sich dem
Vorschlag der Verwaltung an und beauftragt Ortsbürgermeister Alois Reinarz, die
Verkaufsverhandlungen mit den betroffenen Grundstückseigentümern zu führen.
Diesen sollen 5 €/qm angeboten werden.
Finanzielle
Auswirkungen:
Im Haushaltsplan 2020 wurden bisher
keine Haushaltsmittel eingestellt. Soweit ein Ankauf realisiert werden kann,
müssen die Haushaltsmittel in einem Nachtragsplan eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja: 15
Sachverhalt:
Die Ortsgemeinde Üxheim beabsichtigt im Ortsteil Üxheim im
Gemarkungsbereich „Auf Sohlfeld“ ein neues Baugebiet auszuweisen. Bereits im
Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungssatzungsplanes hatte die VG
Hillesheim (alt) auf Antrag der Ortsgemeinde Üxheim entsprechende
Wohnbauflächen ausgewiesen.
Einen Auszug aus dem derzeitig rechtskräftigen Bebauungsplan ist
nachstehend abgedruckt:
Die beabsichtigte Ausweisung des Baugebietes in diesem Bereich ist
städtebaulich nur sinnvoll, wenn die Ortsgemeinde Üxheim die Flächen erwirbt,
damit diese auch später den Bauwilligen zur Verfügung stehen.