Sitzung
01/VGR/074
Mandant
Verbandsgemeinde Gerolstein
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Gerolstein, in der Stadthalle Rondell
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1-0634/23/01-296
Ö 4
Nachwahl zu den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 1-0633/24/01-295
Ö 5
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Verbandsgemeindewerke Gerolstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 4-0072/24/01-333
Ö 6
Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024 - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 1-0658/24/01-303
Ö 7
Zustimmung zum freiwilligen Zusammenschluss der Freiwilligen Feuerwehren Mirbach und Wiesbaum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 3-0083/24/01-320
Ö 8
Aktualisierung der Anlage zu § 5 der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 3-0077/24/01-300
Ö 9
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 3-0080/24/01-307
Ö 10
Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen Auf Künscheid - Neroth" - Frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 2-0676/24/01-330
Ö 11
Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Auf‘m Boden - Birresborn" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2-0677/24/01-331
Ö 12
Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung "Römerstraße - Gerolstein-Oos" - Beschluss zur Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 2-0714/24/01-344
Ö 13
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Förderung des öffentlichen geförderten Wohnungsbaus auf Grundlage eines Entwicklungskonzepts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 G-0045/24/01-347
Ö 14
Informationen, Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1-0670/24/01-308
Ö 14.1
Information über Ehrenämter und Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1-0656/24/01-301

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr
N 15
Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 16
Informationen, Verschiedenes