SessionNet | Stadtrat - 13.12.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 3	Kita Müllenborn – Vorstellung der Planung und Beauftragung weiterer Leistungsphasen und Hochwassersanierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1	3-0069/23/12-166	K-333 Kita Gerolstein Präsentation Vorlage
Ö 4	Nachwahl zum Forst-, Wege- und Umweltausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	1-0534/23/12-136	Vorlage FWU - Mitglieder und Stellvertreter
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 sowie Erteilung der Entlastungen für das Haushaltsjahr 2020 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	1-0610/23/12-167	Vorlage 2023-11-23 Prüfbericht m Prüfliste RPA Stadt Gerolstein Jahresabschluss 2020, sz, 22.11.2023 (PDF) Jahresabschluss 2020 Stadt Gerolstein RPA Stadt Gero, TOP 02 - Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 gemäß §§ 112, 113 GemO - Beratung und Beschlussfassung
Ö 6	Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023- ergänzende Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	1-0593/23/12-160	Vorlage
Ö 7	Beratung über die Änderung und Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Vorderste Dell in Lissingen Beschluss: Beschlussfassung vertagt Abstimmung: Ja: 23	2-0544/23/12-144	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan Gerolstein-Nord IV - Sandborn 2. Änderung - Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1	2-0606/23/12-169	Schalltechnische Stellungnahme Vorlage Gremieninfoportal - Abwägungstabelle Gremieninfoportal - Bebauungsplan Gremieninfoportal - BP Begründung - Sandborn 2. Änderung Gremieninfoportal - BP Textfestsetzungen - Sandborn 2. Änderung Gremieninfoportal - Umweltbericht zum Bebauungsplan
Ö 9	Sicherstellung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Beschluss: keine Abstimmung
Ö 9.1	Stellungnahme CDU-Fraktion: Ärztliche Bereitschaftspraxis in Gerolstein schließt zum Jahresende Beschluss: zur Kenntnis genommen	G-0037/23/12-162	Vorlage Stellungnahme zur Schließung
Ö 9.2	Resolution zur Sicherstellung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Verschiedenes Beschluss: keine Abstimmung
Ö 10.1	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation - Städtebauliche Kriminalprävention
Ö 10.2	Anfragen, Wünsche, Anregungen Beschluss: keine Abstimmung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr
N 11	Niederschrift der letzten Sitzung
N 12	Grundstücksangelegenheiten
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
N 13.2	Anfragen, Wünsche, Anregungen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr