SessionNet | Verbandsgemeinderat - 14.12.2023

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen (12.10.2023)
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Wirtschaftsplan 2024 der Verbandsgemeindewerke für die Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Wasserwerk und Energie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	4-0064/23/01-254	Vorlage Wirtschaftsplan 2024
Ö 4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1-0553/23/01-243	Vorlage Entwurf HH Satzung und Plan VG Haushalt 2024, VG-Ratsexemplar 14.12.23
Ö 5	Wahl der Jugendvertretung 2024 in der Verbandsgemeinde Gerolstein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Änderung der Satzung zur Einrichtung der Jugendvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	1-0577/23/01-273	Vorlage Bekanntmachung der 1. Satzung zur ÄNderung der Satzung der Jugendvertretung in der VG Gerolstein Entwurf - 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Jugendvertretung in der VG Gerolstein Entwurf - Satzung der Jugendvertretung in der VG Gerolstein inkl. 1. Änderungssatzung Entwurf - Synapse zur Änderung der Satzung der Jugendvertretung in der VG Gerolstein
Ö 5.2	Festlegung des Wahltermins sowie der Dauer der Wahlhandlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1-0578/23/01-274	Vorlage
Ö 6	Vertrag zur Durchführung von Maßnahmen aus dem Hochwasser- und Starkregenvorsorge der Ortsgemeinden Hinterweiler, Kirchweiler, Berlingen und Pelm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2-0584/23/01-278	Vorlage 2023-11-14 Vertragsentwurf HWSK Berlinger Bach
Ö 7	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "IGP, Wiesbaum" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2-0570/23/01-271	Vorlage 231110 Abwägungstabelle FNP
Ö 8	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Auf Alscheid - OG Kalenborn-Scheuern" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1	2-0579/23/01-275	Vorlage Lageplan 1-10000 - Auf Alscheid
Ö 9	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Südlich Eifelkaserne - Stadt, Gerolstein, OT Lissingen" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	2-0580/23/01-276	Vorlage 2023-10-23 Lageplan Südlich Eifelkaserne 1-10000
Ö 10	Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Deckert - Stadt Gerolstein, OT Lissingen" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2-0581/23/01-277	Vorlage 2023-10-23 Lageplan Deckert-Lissingen 1-10000
Ö 11	Flächennutzungsplan VG Gerolstein - Teilfortschreibung Neubaugebiete - Beschluss zur Beantragung der landesplanerischen Stellungnahme und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2-0585/23/01-279	Vorlage Präsentation - Teilfortschreibung Flächennutzungsplan VG Gerolstein
Ö 12	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2-0567/23/01-267	Vorlage Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Stadt Gerolstein - Fortschreibung 2023 Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes, Stadt Gerolstein - Abwägung
Ö 13	Erstellung von Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten - Auftragsvergabe im Cluster 3 Beschluss: einstimmig beschlossen	2-0613/23/01-294	Vorlage
Ö 14	Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) - Festlegung Projekte der VG und Entscheidung Projektförderung der Städte/Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1-0570/23/01-270	Vorlage Anlage 1 - KIPKI - Bewertungsmatrix Projekte der Gemeinde Anlage 2 - KIPKI - Maßnahmen der OG -finale Aufstellung 80
Ö 15	Resolution zur Sicherstellung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1-0646/23/01-297	Vorlage Vorlage
Ö 16	Informationen, Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

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