Sitzung
37/OGR/058
Mandant
Ortsgemeinde Üxheim
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Üxheim, Bürgerhaus Leudersdorf
Datum
24.01.2022
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Erweiterung des genehmigten Kalksteinbruch "Merbüsch IV"

Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse

 2-3143/22/37-079
Ö 4
Neufassung der Satzung der Ortsgemeinde Üxheim zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge Verkehrsanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2-2997/21/37-072
Ö 5
Aufstellungsbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Im obersten Gierten" für den Ortsteil Niederehe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 2-3137/22/37-078
Ö 6
Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Im Heyerpesch" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) aus 12/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 2-3145/22/37-080
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anfragen / Verschiedenes

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr
N 1
Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 2
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 3
Anfragen / Verschiedenes