SessionNet | Verbandsgemeinderat - 31.03.2022

Beginn 18:04 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen (16.12.2021)
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern Beschluss: zur Kenntnis genommen	1-3926/22/01-797	Vorlage
Ö 4	Nachwahl zu den Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	1-3925/22/01-796	Vorlage Beschlussauszug Personalrat, Vorschlag Vertreter Beschäftigte (im Infoportal einsehbar)
Ö 5	Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2021 in das Haushaltsjahr 2022 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	1-4019/22/01-860	Vorlage VG Gero,Übertragung HHE 2021 n 2022, investiv,VGRat VG Gero,Übertragung HHE 2021 n 2022, konsumtiv,VGRat
Ö 6	Vergabe zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 der Verbandsgemeindewerke für die Betriebszweige Wasserwerk und Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	4-0392/21/01-757	Vorlage
Ö 7	2. Änderung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke vom 28.03.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	4-0410/22/01-807/1	2. Änderung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Vorlage
Ö 8	Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	3-0309/22/01-859	Vorlage Erläuterungen zu den Paragrafen der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebungen für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Kostenkalkulation für VG-Rat Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	1-4007/22/01-832	Vorlage Entwurf VGR - 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Gerolstein
Ö 10	Flächennutzungsplanung der VG Gerolstein Beschluss: keine Abstimmung
Ö 10.1	Vorhabenbezogene Änderung des Flächennutzungsplans für das Gewerbegebiet in Birresborn "Auf dem Boden II" - Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Offenlage eingegangen Stellungnahmen und Bedenken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3218/22/01-833	Abwägung FNP Birresborn Gewerbe frühzeitige Beteiligung - Beschlüsse im VGR am 31.03.2022 Vorlage Abwägung FNP Birresborn Gewerbe frühzeitige Beteiligung
Ö 10.2	Flächennutzungsplanung der VG Gerolstein - Teilfortschreibung Molkerei-Platz - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3279/22/01-872	Vorlage
Ö 10.3	Flächennutzungsplanung der VG Gerolstein - Teilfortschreibung Kölner Straße/Kefferbach- Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3280/22/01-873	Vorlage
Ö 11	Fortschreibung der Einzelhandels- und Zentrenkonzepte Beschluss: keine Abstimmung
Ö 11.1	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Stadt Hillesheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3276/22/01-869	Vorlage Ausschnitt EZK Hillesheim Übersicht Nutzungskonzept Molkerei-Platz
Ö 11.2	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Obere Kyll Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3281/22/01-874	Vorlage Ausschnitt EZK Jünkerath
Ö 11.3	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Stadt Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3282/22/01-875	Vorlage
Ö 12	VV Wiederaufbau RLP 2021 - Maßnahmenplan der VG Gerolstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	1-4012/22/01-850/1	Vorlage Maßnahmenplan VG
Ö 13	Lärmaktionsplan der VG Gerolstein - 3 Stufe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2-3046/21/01-784	Vorlage (4) Vorlage (5) Lärmaktionsplan - Bericht für Europäische Komm. Lärmaktionsplan - Bericht mit Karten
Ö 14	Informationen / Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1-4024/22/01-861
Ö 15	Information über Ehrenämter und Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Befangen: 1	1-3532/22/01-690	Vorlage Liste Ehrenämter und Nebentätigkeiten BGM Böffgen 2021

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