SessionNet | Stadtrat - 12.10.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Niederschrift öffentliche Sitzung nebst Anlagen (13.07.2022)
Ö 2	Einwohnerfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 3	Wahl einer/eines ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1-4361/22/12-457	Vorlage
Ö 4	Ernennung, Vereidigung und Einführung der/des Ersten Beigeordneten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1-4362/22/12-458	Vorlage
Ö 5	Nachwahl zu den Ausschüssen Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse	1-4309/22/12-432	Vorlage Mitglieder und Vertreter - Ausschuss Tourismus und Stadtentwicklung
Ö 6	Forstwirtschaftsplan 2023 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	1-4420/22/12-475	Vorlage 2022-09-14 FA16 OG Stadt Gerolstein FWP 2023 Präsentation Forst
Ö 7	Festsetzung der Brennholzpreise für das Haushaltsjahr 2022/2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	1-4263/22/12-421	Vorlage
Ö 8	Einführung einer Zweitwohnungssteuer für die Stadt Gerolstein, Erlass der Satzung ab 01.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	1-4429/22/12-476	Vorlage 2022-08-02 Kalkulation ZWST Gerolstein Grundsteuerzahler auswärtige Verhältnis ZWST Pflicht (PDF) Anwendbarkeit Mietpreisspiegel des Finanzamtes Dau aus dem Jahre 1996 verglichen mit dem grundsicherungsrelevanten Mietpreisspiegel (PDF) Entwurf Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer für die Stadt Gerolstein ab dem 01.01.2023 (aktualisiert 04.08.22) (PDF) Präsentation Zweitwohnungssteuer
Ö 9	Widmung der Straße "Schlossweiher" für den öffentlichen Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2-3583/22/12-459	Vorlage
Ö 10	Vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Waldhotel Rose/Am Schulzentrum", Beschluss zur Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2-3630/22/12-473	Vorlage
Ö 11	Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hitzereduzierende Maßnahmen beim Neubau Busbahnhof und Bahnhofsstraße umsetzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2	G-0258/22/12-481	Vorlage
Ö 12	Verschiedenes Beschluss: keine Abstimmung
Ö 12.1	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Anfragen, Wünsche, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 13	Niederschrift der letzten Sitzung
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
N 14.2	Anfragen, Wünsche, Anregungen

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr