Beschluss:

Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat, dass die Arbeiten durch Stefan Heinzius zu einem Stundenlohn von 40,00 €/Stunde (brutto) durchgeführt werden sollen. Notwendige Arbeiten während der Mittagszeit sollen durch Herrn Rust (Gemeindearbeiter) durchgeführt werden.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Sonderinteresse/Ruhen des Stimmrechts:

Es wird auf die Bestimmungen des § 22 Gemeindeordnung hingewiesen. Nach Erkenntnis der Verwaltung liegen bei folgenden Personen Ausschließungsgründe vor:

-       Ortsbürgermeister Wilhelm Heinzius

 

Ortsbürgermeister Heinzius verließ den Sitzungstisch.

Sachverhalt

 

Die gemeindlichen Gehwege und die zwei Buswartehallen sollen im Winter geräumt werden, damit die Verkehrssicherungspflicht der Ortsgemeinde eingehalten werden kann.