Dann gab der Wahlleiter bekannt, dass nun die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers für den Ortsteil Schönfeld erfolgt.

 

Zur Durchführung des Abstimmungsverfahrens wurde ein Wahlvorstand gebildet:

 

1.	Ortsbürgermeister	Harald Schmitz	als Vorsitzender und Wahlleiter
2.	Ratsmitglied	Walter Pickartz	als Beisitzer, gem.  §  25 Abs. 8 GeschO
3.	Ratsmitglied	Matthias Leuwer	als Beisitzer, gem.  §  25 Abs. 8 GeschO
4.	Richard Bell		als Schriftführer

 

Durch die anwesenden Ratsmitglieder wurden vorgeschlagen:

 

1.	Torsten Weber

 

1. Wahlgang

 

Der Vorsitzende forderte zur Abgabe der Stimmzettel auf. Die vorbereiteten Stimmzettel wurden von den Ratsmitgliedern nach ihrer Stimmabgabe in eigens für diese Wahl bereitgehaltene einheitliche Briefumschläge gesteckt und in die Wahlurne geworfen. Zum Ausfüllen des Stimmzettels war eine Wahlkabine vorhanden. Die Stimmabgabe wurde in einem Verzeichnis der Ratsmitglieder vermerkt. Am Ende der Stimmabgabe erklärte der Wahlleiter die Abstimmung für geschlossen.

 

Hierauf wurde festgestellt, dass bei der Wahl 11 stimmberechtigte Mitglieder des Ortsgemeinderates anwesend waren und das 11 Mitglieder ihre Stimmzettel abgegeben haben. Die abgegebenen Briefumschläge wurden ungeöffnet gezählt. Hierbei ergab sich, dass die Zahl der Stimmzettel mit der Zahl der Personen, welche abgestimmt haben, übereinstimmt.

 

Der Vorsitzende öffnete sodann die Stimmzettel einzeln und las nach der Öffnung den Inhalt jedes Zettels laut vor. Die beiden Beisitzer waren ihm behilflich und nahmen Einsicht in die Stimmzettel. Der Schriftführer registrierte die auf die einzelnen Bewerber entfallenen Stimmen.

 

Die Wahl hatte folgendes Ergebnis:

 

 

Von diesen gültigen Stimmzetteln entfallen

 

auf             Torsten Weber	11    Stimmen
auf	Stimmen
auf	Stimmen
auf	Stimmen

 

 

 

Feststellung des Wahlergebnisses:

 

 

Der Vorsitzende stellte sodann unter Hinzuziehung des Wahlvorstandes fest, dass Herr

 

Torsten Weber

 

zum stellvertretenden Ortsvorsteher von Schönfeld gewählt sei.

 

 

 

Dieses Wahlergebnis wurde vom Vorsitzenden sofort bekannt gegeben.

 

 

Liste der Stimmberechtigten

 

für die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers von Schönfeld

 

 

lfd.	Name	Vorname	Wohnort	Vermerk über Stimmabgabe
Nr.				I.	II.	III.
1.	Ballmann	Josef	Stadtkyll	-
2.	Gray	Melitta	Stadtkyll	x
3.	Juchems	Stephan	Stadtkyll	x
4.	Koch	Helmut	Stadtkyll	x
5.	Königs	Frank	Stadtkyll	-
6.	Lentz, Dr.	Georg	Stadtkyll	x
7.	Leuwer	Matthias	Stadtkyll	x
8.	Linden	Christian	Stadtkyll	x
9.	Linden	Peter	Stadtkyll	x
10.	Mies	Carmen	Stadtkyll - Schönfeld	x
11.	Pickartz	Walter	Stadtkyll	x
12.	Serve	Hans-Werner	Stadtkyll	-
13.	Simon	Helmut	Stadtkyll	-
14.	Simon	Melitta	Stadtkyll	-
15.	Weidig	Johannes	Stadtkyll	x
16.	Wisniewski	Martina	Stadtkyll	x

 

 

Vollzogen laut Wahlhandlung vom heutigen Tage:

 

 

Der Wahlvorsteher		Die Beisitzer		Der Schriftführer
gez. Harald Schmitz		gez. Walter Pickartz		gez. Richard Bell
		gez. Matthias Leuwer

 

Niederschrift

 

über die in öffentlicher Sitzung stattgefundene

 

Ernennung, Vereidigung und Einführung

(gem. § 54 GemO)

 

 

als

stellvertretende Ortsvorsteherhin Schönfeld

der Ortsgemeinde Stadtkyll

 

Nach den Bestimmungen der GemO ist der stellvertretende Ortsvorsteher nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes zum Beamten zu ernennen. Er wird in öffentlicher Sitzung nach Aushändigung der Ernennungsurkunde vereidigt und in sein Amt eingeführt.

 

Die Ernennung, die Vereidigung und die Einführung des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgen durch den Ortsbürgermeister.

 

Der Ortsbürgermeister Harald Schmitz gab bekannt, dass bei der stattgefundenen Wahl Herr Torsten Weber zum ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteher Schönfeld der Ortsgemeinde Stadtkyll gewählt wurde.

 

Nach den Bestimmungen des § 54 GemO werde er jetzt die vorgeschriebene Ernennung, Vereidigung und Einführung vornehmen.

 

I. Ernennung und Vereidigung

Ortsbürgermeister Harald Schmitz las den Inhalt der Ernennungsurkunde vor und händigte Herrn Torsten Weber anschließend die Ernennungsurkunde aus.

 

Hierauf wurden dem stellvertretenden Ortsvorsteher die nach § 67 Absatz 1 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz (LBG) vorgeschriebene Eidesformel vorgelesen und darauf hingewiesen, dass der Diensteid auch in der nach § 67 Abs. 2 und Abs. 3 LBG möglichen Form geleistet werden kann.

 

Der stellvertretende Ortsvorsteher wiederholte unter Erheben der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel.

 

DIENSTEID

Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.

 

II. Amtseinführung

Im Anschluss an die Vereidigung und dem Hinweis auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz, erklärte Ortsbürgermeister Harald Schmitz:

 

Herr Torsten Weber hiermit führe ich Sie in Ihr Amt als stellvertretender Ortsvorsteher Schönfeld der Ortsgemeinde Stadtkyll ein.

 

Ortsbürgermeister			stellvertretende(r) Ortsvorsteher(in)
gez. Harald Schmitz			gez. Torsten Weber
(Unterschrift)			(Unterschrift)

 

 

Sachverhalt:

Davon ausgehend, dass in der heutigen Ratssitzung die bisherige stellvertretende Ortsvorsteherin, Frau Carmen Mies, zur Ortsvorsteherin gewählt und ernannt wurde, ist die Wahl einer neuen stellvertretenden Ortsvorsteherin / eines neuen stellvertretenden Ortsvorstehers erforderlich.

 

Der Wahlleiter gab bekannt, dass die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers für den Ortsteil Schönfeld durch den Ortsgemeinderat zu erfolgen hat. Die Wahl hat in öffentlicher Sitzung in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel zu erfolgen. Die Stimmabgabe erfolgt daher in einer Wahlkabine mit einheitlichen Stimmzetteln, auf denen die/ der zu Wählende in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise namhaft zu machen ist. Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat unmittelbar vor der Wahl benannt werden (§ 40 Abs. 2 GemO).

 

Der Wahlleiter gab weiterhin bekannt, dass die/der zu Wählende nicht Mitglied des Ortsgemeinderates sein muss. Ferner wurde bekannt gegeben, dass zur stellvertretenden Ortsvorsteherin / zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt ist, wer im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen erhält. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit. Erhält beim ersten Wahlgang niemand diese Stimmenmehrheit, so ist die Wahl zu wiederholen. Erhält auch im zweiten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der Stimmen, so erfolgt zwischen den beiden Personen, die die höchste Stimmenzahl erreicht haben, eine Stichwahl; bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Führt auch die Stichwahl zu gleicher Stimmenzahl, so entscheidet das Los, wer gewählt ist. Der Losentscheid erfolgt durch den Vorsitzenden (§ 40 Abs. 3 GemO). Die Wahlgänge haben einzeln und nacheinander zu erfolgen.

 

Wird nur ein Bewerber vorgeschlagen, kann mit ja oder nein abgestimmt werden. Erhält der Bewerber im ersten Wahlgang nicht mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen, ist die Wahl zu wiederholen. Erhält die Person auch hierbei nicht die erforderliche Stimmenmehrheit, ist sie abgelehnt.