Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ø  Deutscher Arrangementpreis; Vorschlag von Personen, die sich besonders für den Ort arrangieren.

 

Ø  Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde wurde nicht genehmigt; Maßnahmen wie z.B. Erhöhung der Umlage, Schließung von Einrichtungen.

 

Ø  Neuer Sachstandsbericht zur Bushaltestelle Buchenweg: Es besteht die Möglichkeit der Antragstellung an RVK. Mit Bau der neuen Straße soll überlegt werden, wo Standort der Bushaltestelle (Wartehaus) sein soll. Ortsgemeinderat denkt darüber nach, für Kölner Straße Höhe Sportplatz eine Bushaltestelle zu beantragen.

 

Ø  Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit für die Anlieger der L 20 Zuschüsse für Anpassungsarbeiten zu beantragen. Hierzu wird eine Einwohnerversammlung durchgeführt. Der Zuschuss kommt aus der Dorferneuerung.

 

Ø  Überprüfung durch Verbandsgemeinde von Verkehrssicherungspflichten auf Straßen etc. Eine entsprechende Liste wurde an Ratsmitglieder gereicht.

 

Ø  Vorschlag von Ortsbürgermeister Breuer über RWE eine E-Tankstelle an der B 421 Höhe Autohaus Schneifel zu errichten.

 

Ø  Anregung an Ratsmitglieder, die Einwohner an den Wahlbesuch am Sonntag, den 25.03.2012 zu erinnern; einen Fahrdienst durchzuführen. Die Zeitung „Trierischer Volksfreund“ sei anwesend. Die anderen Ortsgemeinden sollen hierzu eingeladen werden, um ebenfalls Information an den TV geben zu können. Die Einladungen zum Abstimmungsausschuss sind verteilt.