Beschluss: zur Kenntnis genommen

-       OBgm Breuer:

o   Aufstellung von Haushaltsplänen

Insofern wurde auf die Mitteilungen der Bürgermeisterin verwiesen

o   Kosten der Organisationsuntersuchung und der Umsetzung

Die Kosten sind entsprechend im Haushaltsplan veranschlagt worden und auch eingehalten worden.

o   Öffentliche Abwesenheitsanzeige bzgl. der Fachbereichsleiter

Insofern wird keine Notwendigkeit gesehen, da die Mitarbeiter des FB Zugriff auf den Terminkalender des FBL haben bzw. auch Terminabsprachen jederzeit möglich sind.

o   Veröffentlichung der letzten OGR-Sitzung nicht erfolgt

Dies wird entsprechend geprüft und ggfls. nachgeholt.

o   Kein Vertreter des VGR bei 90-jährigem Jubiläum des MV Hallschlag-Scheid

Insofern wurde auf die Ehrenordnung der VG verwiesen

 

-       RM Bischof: Pressebericht über Kosten für die Schulbuchausleihe

Der VG Obere Kyll ist eine entsprechende Anfrage des TV unbekannt. Fakt ist, dass die pauschale Vergütung für die VG nicht kostendeckend ist. Vor allem das nun angelaufene Rücknahmeverfahren ist sehr zeitaufwendig. Entsprechende Abfragen wurden aber auch bereits vom GStB durchgeführt, der insofern mit dem Land Verhandlungen aufgenommen hat.