Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Finanzielle Auswirkungen:

 

Es stehen Haushaltsmittel in Höhe von 144.000 € zur Verfügung. Die Kosten für 523 Digitale Meldeempfänger belaufen sich auf 129.766,76 €. Hierzu sind Landeszuschüsse in Höhe von 44.857,71€ bewilligt.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeister mit der Bestellung von 523 Digitalen Meldeempfängern zum Preis von 129.766,76 € (brutto).


Sachverhalt:

 

Nach vielen Jahren, in denen die Einführung der Digitalen Alarmierung im Leitstellenbereich Trier immer wieder verschoben wurde, befindet sich der Landkreis Vulkaneifel nun im Probebetrieb, sodass zu erwarten ist, dass Ende dieses Jahres der Echtbetrieb beginnen kann.

 

Insgesamt wurden der VG Gerolstein vom Land Zuschüsse für 800 digitale Meldeempfänger (DME) bewilligt. Von diesen zuschussfähigen Meldeempfängern hat die VGV Gerolstein bereits in den vergangenen Jahren 88 DME beschafft.

 

Das Land Rheinland-Pfalz hat einen Rahmenvertrag mit der Firma Swissphone geschlossen, sodass keine gesonderte Ausschreibung erforderlich ist. Die Kosten pro DME betragen 248,12 € inkl. Schutztasche. Der Zuschuss beträgt 85,77 € pro DME. Mit dem Haushaltsansatz in Höhe von 144.000 € (in dem auch noch andere Beschaffungen für Funk- und Alarmierungseinrichtungen enthalten sind) sollen insgesamt 523 digitale Meldeempfänger beschafft werden.

 

Um eine ordnungsgemäße Alarmierung eines Großteils der Feuerwehrleute sicherzustellen, sollen alle Wehrführer und stellvertretenden Wehrführer, alle Mitglieder der Feuerwehreinsatzzentralen, die Besatzung der Einsatzleitwagen, die Mitglieder der Führungsstaffel, die Gerätewarte sowie alle Mitglieder der Stützpunktwehren mit DME ausgestattet werden. Darüber hinaus soll bei Wehren mit Sonderfahrzeugen oder bei denen mindestens ein Mittleres Löschfahrzeug stationiert ist sowie bei Feuerwehrangehörigen, welche außerhalb des Einzugsbereichs der Sirenen wohnen, Einzelfallentscheidungen zur Ausstattung mit DME getroffen werden.

 

Nach erfolgter Beschaffung stehen insgesamt 611 DME in der VG Gerolstein zur Verfügung. Damit sind ca. 50 % der aktiven Feuerwehrleute mit digitalen Meldeempfängern ausgestattet. Weitere DME sollen bei Bedarf in den kommenden Jahren beschafft werden. Zuschussfähig sind nach Durchführung dieser Beschaffung noch 189 Stück.