Sitzung: 04.04.2024 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 3-0087/24/01-349
Finanzielle Auswirkungen:
Es
stehen Haushaltsmittel in Höhe von 144.000 € zur Verfügung. Die Kosten für 523
Digitale Meldeempfänger belaufen sich auf 129.766,76 €. Hierzu sind Landeszuschüsse
in Höhe von 44.857,71€ bewilligt.
Beschluss:
Der
Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeister mit der Bestellung von
523 Digitalen Meldeempfängern zum Preis von 129.766,76 € (brutto).
Sachverhalt:
Nach vielen Jahren, in denen die Einführung der Digitalen
Alarmierung im Leitstellenbereich Trier immer wieder verschoben wurde, befindet
sich der Landkreis Vulkaneifel nun im Probebetrieb, sodass zu erwarten ist,
dass Ende dieses Jahres der Echtbetrieb beginnen kann.
Insgesamt wurden der VG Gerolstein vom Land Zuschüsse für 800
digitale Meldeempfänger (DME) bewilligt. Von diesen zuschussfähigen
Meldeempfängern hat die VGV Gerolstein bereits in den vergangenen Jahren 88 DME
beschafft.
Das
Land Rheinland-Pfalz hat einen Rahmenvertrag mit der Firma Swissphone
geschlossen, sodass keine gesonderte Ausschreibung erforderlich ist. Die Kosten pro
DME betragen 248,12 € inkl. Schutztasche. Der Zuschuss beträgt 85,77 € pro DME.
Mit dem Haushaltsansatz in Höhe von 144.000
€ (in dem auch noch andere Beschaffungen für Funk- und
Alarmierungseinrichtungen enthalten sind) sollen insgesamt 523 digitale Meldeempfänger beschafft werden.
Um eine ordnungsgemäße Alarmierung eines Großteils der
Feuerwehrleute sicherzustellen, sollen alle Wehrführer und stellvertretenden
Wehrführer, alle Mitglieder der Feuerwehreinsatzzentralen, die Besatzung der
Einsatzleitwagen, die Mitglieder der Führungsstaffel, die Gerätewarte sowie
alle Mitglieder der Stützpunktwehren mit DME ausgestattet werden. Darüber
hinaus soll bei Wehren mit Sonderfahrzeugen oder bei denen mindestens ein Mittleres
Löschfahrzeug stationiert ist sowie bei Feuerwehrangehörigen, welche außerhalb
des Einzugsbereichs der Sirenen wohnen, Einzelfallentscheidungen zur
Ausstattung mit DME getroffen werden.
Nach erfolgter Beschaffung stehen insgesamt 611 DME in der VG
Gerolstein zur Verfügung. Damit sind ca. 50 % der aktiven Feuerwehrleute mit
digitalen Meldeempfängern ausgestattet. Weitere DME sollen bei Bedarf in den
kommenden Jahren beschafft werden. Zuschussfähig sind nach Durchführung dieser
Beschaffung noch 189 Stück.