Sitzung: 20.03.2024 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 1-0747/24/15-098
Beschluss:
Der Stadtrat genehmigt die
Annahme/Vermittlung nachfolgender Zuwendungen:
Art der Zuwendung |
Zuwendungsgeber |
Eingang der Zuwendung |
Umfang der Zuwendung |
Zuwendungszweck |
Geldspende |
WASGAU Produktions
& Handels AG Blocksbergstraße 183 66955 Pirmasens |
14.02.2024 |
1.000,00 € |
Naturschutz und
Landschaftspflege, Walderhaltung |
Sachverhalt:
Die
Annahme und Einwerbung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen bedarf nach § 94 Absatz 3 GemO der Genehmigung durch den
Stadtrat, wobei die genannte Vorschrift erst dann Anwendung findet, wenn die Zuwendung
im Einzelfall eine Wertgrenze von 100,00 € übersteigt.
Zur
Wahrung des Transparenzgebotes erfolgt die Beratung über die Genehmigung
solcher Zuwendungen grundsätzlich in öffentlicher Sitzung, es sei denn, dass
der Geber aus berechtigtem Interesse um vertrauliche Behandlung seines Namens
gebeten hat.