Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Dreck-Weg-Tag:

Der Dreck-Weg-Tag findet am 20.04.2024 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr statt. Treffpunkt ist in Hillesheim am Pavillon. Die Stadt würde sich über rege Teilnahme freuen.

 

Gartenstraße:

Der Einweisungstermin der Gartenstraße hat in der 11. Kalenderwoche stattgefunden. Baubeginn wird in der 17. / 18. Kalenderwoche sein. Problematisch ist, dass die Tragschicht der Straße bereits so stark beschädigt ist, dass die Deckschicht von den Gewährleistungen ausgeschlossen ist. Möglicherweise ist ein vorheriges Abfräsen der Tragschicht möglich. Dies führt allerdings zu Mehrkosten. Die Baufirma wurde beauftragt ein entsprechendes Angebot abzugeben.

 

Work Shop „Innenstadtimpulse“:

Am 28.02.2024 hat der Work Shop „Innenstadtimpulse“ stattgefunden. Dieser wurde von „Modul 3“ organisiert und geleitet. Die Rückmeldung vom Institut war sehr positiv. Auch das Thema Krimihauptstadt wurde angesprochen und es wurden Überlegungen zum weiteren Vorgehen geäußert. Parallel kann auf Fördermittel zugegriffen werden. Aktuell sind 40.000 Euro für die Entwicklung des Brunnenplatzes und 15.000 Euro für die Krimihauptstadt eingeplant. Die Marke „Krimi“ soll wieder in den Vordergrund rücken. Dies soll unter anderem durch Veranstaltungen möglich gemacht werden. Das Ergebnisprotokoll dieses Work-Shops wird der Niederschrift beigefügt.

 

„Aktion Blau plus“:

Am 08.03.2024 hat ein Treffen in Bezug auf „Aktion Blau plus“ stattgefunden. Der zweite Bauabschnitt ist bis auf wenige Instandsetzungsmaßnahmen abgeschlossen. Nun sollte sich zeitnah um den dritten und vierten Bauabschnitt gekümmert werden. Die beiden Bauabschnitte wurden sich bereits angeschaut. Der dritte Bauabschnitt wird in die Richtung des Stadtteils Bolsdorf verlaufen, der vierte Bauabschnitt hingegen von der Gemarkungsgrenze Berndorf bis hin zum Autohaus Thull. Beide Bauabschnitte sollen zeitnah und parallel begonnen werden. Aktuell ist nichts im Haushalt 2024 vorgesehen. Da allerdings bereits ein geschlossener Vertrag für die ersten Leistungsphasen mit der Firma Reisner durch die VG Gerolstein vorliegt, besteht die Möglichkeit, bereits in die Planungen der beiden Bauabschnitte einzusteigen. Zunächst sollten die Planungen für den dritten und vierten Bauabschnitt erstellt werden, damit Kosten vorgelegt werden können. Für die Umsetzung müssen anschließend nochmal neue Angebote für die Ingenieurleistungen eingeholt werden.

 

Der fünfte Bauabschnitt befindet sich in der Stadt selbst. Dieser erstreckt sich vom „Schützental“ bis hin zur Schule. Bei diesem Bauschnitt handelt es sich um den teuersten und intensivsten Bauabschnitt. Dieser ist nur im Zusammenhang mit dem Städtebauförderprogramm möglich.

 

Der sechste Bauabschnitt wird sich außerhalb von Hillesheim in Richtung Bolsdorf befinden. Mit dem Abschluss des sechsten Bauabschnitts wären die Maßnahmen fertiggestellt.

 

LEADER-Förderung:

In der LEADER-Sitzung vom 19.03.2024 wurde der Antrag für das Sonnensegel mit einem Fördersatz von 65 % positiv bewilligt. Nun soll zeitnah eine Umsetzung erfolgen.

 

Der weitere Antrag für die LED-Beleuchtung der Stadtmauer wurde mit einem Fördersatz von 80 % bewilligt.

 

Vernissage Kulturhaus Hillesheim:

Die Beigeordnete Heike Plein lädt alle Stadtratsmitglieder herzlich am 22.04.2024 um 19:00 Uhr zur Vernissage im Kulturhaus Hillesheim ein.