Sitzung: 20.03.2024 Stadtrat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Dreck-Weg-Tag:
Der Dreck-Weg-Tag findet am 20.04.2024
von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr statt. Treffpunkt ist in Hillesheim am Pavillon. Die
Stadt würde sich über rege Teilnahme freuen.
Gartenstraße:
Der Einweisungstermin der Gartenstraße
hat in der 11. Kalenderwoche stattgefunden. Baubeginn wird in der 17. / 18.
Kalenderwoche sein. Problematisch ist, dass die Tragschicht der Straße bereits
so stark beschädigt ist, dass die Deckschicht von den Gewährleistungen
ausgeschlossen ist. Möglicherweise ist ein vorheriges Abfräsen der Tragschicht
möglich. Dies führt allerdings zu Mehrkosten. Die Baufirma wurde beauftragt ein
entsprechendes Angebot abzugeben.
Work Shop „Innenstadtimpulse“:
Am 28.02.2024 hat der Work Shop
„Innenstadtimpulse“ stattgefunden. Dieser wurde von „Modul 3“ organisiert und
geleitet. Die Rückmeldung vom Institut war sehr positiv. Auch das Thema
Krimihauptstadt wurde angesprochen und es wurden Überlegungen zum weiteren
Vorgehen geäußert. Parallel kann auf Fördermittel zugegriffen werden. Aktuell
sind 40.000 Euro für die Entwicklung des Brunnenplatzes und 15.000 Euro für die
Krimihauptstadt eingeplant. Die Marke „Krimi“ soll wieder in den Vordergrund
rücken. Dies soll unter anderem durch Veranstaltungen möglich gemacht werden.
Das Ergebnisprotokoll dieses Work-Shops wird der Niederschrift beigefügt.
„Aktion Blau plus“:
Am 08.03.2024 hat ein Treffen in Bezug
auf „Aktion Blau plus“ stattgefunden. Der zweite Bauabschnitt ist bis auf
wenige Instandsetzungsmaßnahmen abgeschlossen. Nun sollte sich zeitnah um den
dritten und vierten Bauabschnitt gekümmert werden. Die beiden Bauabschnitte
wurden sich bereits angeschaut. Der dritte Bauabschnitt wird in die Richtung
des Stadtteils Bolsdorf verlaufen, der vierte Bauabschnitt hingegen von der
Gemarkungsgrenze Berndorf bis hin zum Autohaus Thull. Beide Bauabschnitte
sollen zeitnah und parallel begonnen werden. Aktuell ist nichts im Haushalt
2024 vorgesehen. Da allerdings bereits ein geschlossener Vertrag für die ersten
Leistungsphasen mit der Firma Reisner durch die
VG Gerolstein vorliegt, besteht die Möglichkeit, bereits in die Planungen der
beiden Bauabschnitte einzusteigen. Zunächst sollten die Planungen für den
dritten und vierten Bauabschnitt erstellt werden, damit Kosten vorgelegt werden
können. Für die Umsetzung müssen anschließend nochmal neue Angebote für die
Ingenieurleistungen eingeholt werden.
Der fünfte Bauabschnitt befindet sich
in der Stadt selbst. Dieser erstreckt sich vom „Schützental“ bis hin zur
Schule. Bei diesem Bauschnitt handelt es sich um den teuersten und intensivsten
Bauabschnitt. Dieser ist nur im Zusammenhang mit dem Städtebauförderprogramm
möglich.
Der sechste Bauabschnitt wird sich
außerhalb von Hillesheim in Richtung Bolsdorf befinden. Mit dem Abschluss des
sechsten Bauabschnitts wären die Maßnahmen fertiggestellt.
LEADER-Förderung:
In der LEADER-Sitzung vom 19.03.2024
wurde der Antrag für das Sonnensegel mit einem Fördersatz von 65 % positiv
bewilligt. Nun soll zeitnah eine Umsetzung erfolgen.
Der weitere Antrag für die
LED-Beleuchtung der Stadtmauer wurde mit einem Fördersatz von 80 % bewilligt.
Vernissage Kulturhaus Hillesheim:
Die Beigeordnete Heike Plein lädt alle
Stadtratsmitglieder herzlich am 22.04.2024 um 19:00 Uhr zur Vernissage im
Kulturhaus Hillesheim ein.