Sitzung: 16.11.2023 Ausschuss für Generationen, Soziales, Kultur und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage: 1-0561/23/01-252
Beschluss:
Der
Ausschuss für Generationen, Soziales, Kultur und Sport folgend dem Beschluss
der Jugendvertretung und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat den Wahltag für die
Wahl der Jugendvertretung 2024 auf Anfang Oktober 2024 festzulegen. Der genaue Termin
wird bis zur Sitzung des Verbandsgemeinderates am 14.12.2023 mit dem Vorstand
der Jugendvertretung abgestimmt.
Die
Dauer der Wahlhandlung sollte mindestens 14 Tage und höchstens 28 Tage betragen.
Sachverhalt:
Der Verbandsgemeinderat
Gerolstein setzt den Wahltag und die Dauer der Wahlhandlung für die Wahl der
Jugendvertretung fest. Diese Regelung ist in der Satzung zur Einrichtung der
Jugendvertretung in der Verbandsgemeinde Gerolstein festgeschrieben.
Die erste Wahl der
Jugendvertretung in der Verbandsgemeinde Gerolstein hatte folgenden Ablauf:
- Dienstag, 03.05.2022 | Wahltag / Wahlhandlung
11:00 Uhr bis 15:00 Uhr
- Dienstag, 24.05.2022 | konstituierende Sitzung
/ Verpflichtung der Mitglieder:innen
- Dienstag, 19.07.2022 | Wahl des Vorstandes bzw.
des Vorstandsteam
Wahltag:
In der Sitzung des
Arbeitskreises „Jugendvertretung“ am 18.09.2023 hat der Vorstand empfohlen,
dass bereits in der konstituierenden Sitzung die Wahl des Vorstandes bzw. des
Vorstandsteams erfolgen sollte. Des Weiteren soll im Kalenderjahr 2024 neben
der konstituierenden Sitzung noch eine weitere Sitzung stattfinden können.
Mit Blick auf das Wahljahr 2024
(Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024), den Ferientermine in Rheinland-Pfalz
(Sommerferien 15.07. bis 23.08.2024 / Herbstferien 14.10. bis 25.10.2024) und
unter Berücksichtigung des angestrebten neuen Wahlverfahrens wird empfohlen,
die Wahl der Jugendvertretung für Anfang Oktober 2024 zu terminieren.
Nach dem Wahltag erfolgt im
weiteren Verfahren die Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses
sowie die schriftliche Einberufung der Mitglieder der Jugendvertretung. Die
konstituierende Sitzung könnte somit Ende Oktober / Anfang November, nach den
Herbstferien, stattfinden. Eine weitere Sitzung wäre Ende November / Anfang
Dezember 2024 möglich.
Die Jugendvertretung der
Verbandsgemeinde Gerolstein hat dem Ausschuss für Generationen, Soziales,
Kultur und Sport bzw. dem Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 02.11.2023
einstimmig empfohlen, den Wahltag für die Wahl der Jugendvertretung auf Anfang
Oktober 2024 festzulegen.
Dauer der Wahlhandlung:
Durch das neue Wahlverfahren in
der Form einer Online-Wahl, welches vom Arbeitskreis sowie dem Vorstand der
Jugendvertretung angestrebt wird, bekommt der Begriff „Dauer der Wahlhandlung“
eine neue Bedeutung.
Unter der Dauer der
Wahlhandlung versteht man den festgelegten Wahlabstimmungszeitraum, in welchem
die Stimmabgabe (per Smartphone, Tablet oder Computer) getätigt werden kann.
Die Wahlberechtigten sollten
mindestens 14 Tage /2 Wochen und höchstens 28 Tage / 4 Wochen die Möglichkeit
haben, ihre Stimme online abzugeben.