Sitzung: 23.11.2023 Werkausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Vorlage: 4-0057/23/01-245

Beschluss:

 

Der Werkausschuss stimmt dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für 2024 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Energieerzeugung ohne Änderungen zu und empfiehlt diesen dem Verbandsgemeinderat zur Beschlussfassung.

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2024

ALLGEMEINES

Die Verbandsgemeindewerke Gerolstein werden als Eigenbetrieb gemäß § 86 Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit den Vorschriften der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) geführt.

 

Der Eigenbetrieb hat nach § 15 Abs. 1 EigAnVO vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht. Der Wirtschaftsplan ist dem Werkausschuss nach § 3 Abs. 4 EigAnVO zur Vorbereitung zuzuleiten. Der Verbandsgemeinderat beschließt über die Feststellung des Wirtschaftsplanes (§ 2 Abs. 2 der EigAnVO). 

 

Zum 31.03.2022 wurde der Betriebszweig „Energie“ eingeführt. Zweck des Betriebszweiges ist die Erzeugung regenerativer Energien aus Photovoltaikanlagen sowie die Bereitstellung von Nahwärmenetzen und der Vertrieb von Energie und Wärme an die Verbandsgemeinde. Als Stammkapital wurde ein Betrag von 25.000 Euro festgesetzt.

 

ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN DER ERFOLGSPLÄNE

ALLGEMEINES

Die Erfolgspläne wurden entsprechend den Ansätzen der Vorjahre und der voraussichtlichen Entwicklung des Jahres 2024 aufgestellt. Die Gliederung entspricht im Wesentlichen der Gewinn- und Verlustrechnung. Neben den Erträgen und Aufwendungen des Planjahres sind zum Vergleich die Zahlen der Erfolgspläne des Jahres 2023 und die vorläufigen Zahlen der Gewinn- und Verlustrechnungen des Jahres 2022 gegenübergestellt.

 

ERFOLGSPLAN WASSERVERSORGUNG

Der Erfolgsplan 2024 weist in der Sparte Wasserversorgung ein ausgeglichenes Jahresergebnis aus. Im Vorjahr wurde ein Jahresverlust von 834.000 € ausgewiesen. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen durch die Erhöhung / Anpassung / Vereinheitlichung der Wasserentgelte begründet. In dem geplanten Vorjahresverlust von 834.000 € war die Strompreisbremse noch nicht eingerechnet. Bei der Neukalkulation der Entgelte wurde diese jedoch berücksichtigt. Die aktuell vorliegenden Ergebnisse aus den Bündelausschreibungen ergeben für 2024 einen durchschnittlichen Strompreis von rd. 0,33 €/kWh netto.

 

Im Zuge der Entgelterhöhung wurde durch Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 12. Oktober 2023 außerdem - wie im Bereich Abwasser - die Vereinheitlichung / Anpassung der Entgelte rückwirkend zum 01.01.2023 vollzogen. Es gelten nunmehr einheitliche Gebühren und Entgelte für den gesamten Bereich der Verbandsgemeinde. Damit entfallen auch in der Wasserversorgung die Tarifbereiche und die bis dato erforderlichen getrennten Kalkulationen in den vor 2023 geltenden Bereichen Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll.

 

Zur Ermittlung der Erlöse aus dem Wasserverkauf wurden folgende Wasserabgaben zugrunde gelegt:

 

Gerolstein

Hillesheim

Obere Kyll

Gesamt

Tarifabnehmer

782.000 m³

490.000 m³

473.000 m³

1.745.000 m³

Sonderabnehmer

560.700 m³

168.000 m³

0 m³

728.700 m³

Gesamt

1.342.700 m³

658.000 m³

473.000 m³

2.473.700 m³

 

Daraus resultieren Umsatzerlöse (inkl. Grundgebühr) in Höhe von 4.498 T€ (im Vergleich zum Vorjahr: 3.876 T€ = +622 T€).

 

Die Mehrerlöse resultieren aus der Erhöhung / Anpassung der Wasserentgelte. Der geplante Wasserverkauf wurde aus den Ist-Zahlen der Vorjahre abgeleitet.

 

2019

2020

2021

2022

Wasserverkauf

2.613.273 m³

2.502.829 m³

2.369.129 m³

2.485.800 m³

 

ERFOLGSPLAN VERMIETUNG UND VERPACHTUNG

Der Erfolgsplan 2024 weist in der Sparte Vermietung und Verpachtung einen Jahresgewinn in Höhe von 3 T€ aus (Vorjahr: Jahresgewinn 4 T€).

 

Die eingeplanten Erträge aus Mieteinnahmen und Nebenkostenabrechnungen (47 T€) setzen sich wie folgt zusammen:

 

1.       Mieteinnahmen:

·        TW Gerolsteiner Land                                                  16 T€

·        DB-Reisezentrum                                                             8 T€

·        Backshop                                                                            3 T€

·        Fahrschule Wadle                                                            4 T€

·        Öffentliche Toiletten                                                      2 T€

2.     Nebenkostenabrechnungen                                              10 T€

Gesamt                                                                                             43 T€

 

ERFOLGSPLAN ABWASSERBESEITIGUNG

Der Erfolgsplan 2024 weist in der Sparte Abwasserbeseitigung ein ausgeglichenes Ergebnis aus (Vorjahr: Jahresgewinn 35 T€). Auf der Ertragsseite werden geringere Auflösungserträge aus Ertragszuschüssen (-55 T€) durch Zinserträge aus dem internen Zinsausgleich (+50 T€) weitestgehend ausgeglichen. Insgesamt sind die Erträge gegenüber dem Vorjahr um 8 T€ geringer ausgefallen. Auf der Aufwandseite ergeben sich vor allem Mehrkosten für die Unterhaltung der Abwasserbehandlungsanlagen (+35 T€), für die Klärschlammentsorgung (+32 T€), im Personalbereich aufgrund Tariferhöhungen (+64 T€) sowie für Zinsaufwendungen (+31 T€). Dem gegenüber stehen Einsparungen bei den kalkulierten Stromkosten (-183 T€). Insgesamt erhöhen sich die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 27 T€.

 

Zur Ermittlung der Erlöse aus Kanalbenutzungsgebühren und des Wiederkehrenden Beitrages wurden folgende Abwassermengen/Abflussflächen zugrunde gelegt:

 

Gerolstein

Hillesheim

Obere Kyll

Gesamt

Einleitungsmengen

(Schmutzwasser)

600.000 m³

508.000 m³

420.000 m³

1.528.000 m³

Abflussflächen

(Oberflächenwasser)

3.075.000 m³

1.864.000 m³

2.164.000 m³

7.103.000 m³

 

Daraus resultieren Umsatzerlöse inkl. Grundgebühr von insgesamt 6.057 T€ (Vorjahr: 6.056 T€).

 

Die Einmaligen Beiträge für Schmutz- und Oberflächenwasser, sowie die Investitionskostenanteile für Ortsgemeindestraßen, -wege und -plätze werden derzeit neu kalkuliert. Dies wird in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

 

ERFOLGSPLAN ENERGIEERZEUGUNG

Der Erfolgsplan 2024 weist im Betriebszweig Energieerzeugung ein ausgeglichenes Ergebnis aus (Vorjahr: Jahresgewinn 1 T€).

 

Die eingeplanten Erträge aus Photovoltaikanlagen (15 T€) setzen sich wie folgt zusammen:

·        Photovoltaikanlage Grundschule Waldstraße Gerolstein                            12.400 €

·        Photovoltaikanlage Grundschule Üxheim                                                            2.850 €

Gesamt                                                                                                                                  15.250 €

 

Die geplanten Erträge basieren auf Wirtschaftlichkeitsberechnungen für die jeweiligen Anlagen. Die Vorgehensweise sowie auch die Abrechnung mit der Verbandsgemeinde ist noch vertraglich zu regeln.

 

EINNAHMEN UND AUSGABEN DER VERMÖGENSPLÄNE

 

ALLGEMEINES

Die Vermögenspläne enthalten die voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsjahres 2024. Neben den Einnahmen und Ausgaben des Planjahres sind die Zahlen der Vermögenspläne des Jahres 2023 und die vorläufigen Ist-Zahlen des Jahres 2022 angegeben. Einzelmaßnahmen sind im Investitionsprogramm detailliert dargestellt.

 

WASSERVERSORGUNG

Die veranschlagten Investitionen betragen insgesamt 2.795 T€ und teilen sich wie folgt auf:

 

  • Immaterielle Anlagewerte

46 T€

 
  • Grundstücke, Bauten, Außenanlagen

25 T€

 
  • Wassergewinnungs- und Bezugsanlagen

97 T€

 
  • Speicheranlagen

115 T€

 
  • Pumpenhäuser und Druckerhöhungsanlagen

45 T€

 
  • Verbindungsleitungen

695 T€

 
  • Ortsnetze

1.132 T€

 
  • Hausanschlüsse

170 T€

 
  • Messeinrichtungen
  • Photovoltaikanlagen

90 T€

150 T€

 
  • Fernwirkanlagen

25 T€

 
  • Betriebs- und Geschäftsausstattung

205 T€

 

Gesamt

2.795 T€

 

 

 

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch:

 

Erhaltene Investitionszuschüsse

245 T€

 

Kreditmarktdarlehen

1.840 T€

 

und erwirtschaftete Abschreibungen

710 T€

 

Gesamt

2.795 T€

 

 

 

 

Erläuterungen zu wesentlichen Ausgaben:

Erneuerung von Verbindungsleitungen

445.000 €

Es handelt sich hierbei um die Erneuerung von Verbindungsleitungen. Als größere Maßnahmen sind im Jahr 2024 folgende Investitionen geplant:

-          HB Mossweg – TB Dietzenley (1.070 m Wasserleitung)

-          Quelle Esch Salzenpütz – Gehöftegruppe Escher Mühle (425 m Wasserleitung)

 

Erneuerung der Verbindungsleitung vom Hochbehälter Stadtkyll I zum Hochbehälter Kerschenbach

250.000 €

Die Zuleitung zum Hochbehälter Kerschenbach erfolgt durch eine PVC-Leitung Baujahr 1964. Im Zuge des geplanten Ausbaus der K64 durch den Landesbetrieb Mobilität ist vorgesehen, die Ortslage Kerschenbach durch eine neue Zuleitung auf einer Länge von rd. 1.800 m in DN 150 aus PEHD entlang der K64 anzubinden, die Druckverhältnisse bleiben unverändert. Die Maßnahme war bereits im Wirtschaftsplan 2022 finanziert, ist allerdings seitens des LBM auf 2024 verschoben worden. Die Ausschreibung der Maßnahme soll demnach im Frühjahr 2024 erfolgen. Mit einem Baubeginn ist sodann im Sommer 2024 zu rechnen.

 

Erweiterung von Versorgungsleitungen

293.000 €

Es handelt sich hierbei um die Erschließung von Baugebieten. Als größere Maßnahmen sind im Jahr 2024 folgende Investitionen geplant:

-          Esch, Hinter Hoffmannshaus (170 m Wasserleitung)

-          Hillesheim-Niederbettingen, Auf der Schlack (180 m Wasserleitung)

-          Kerschenbach, Auf den Benden (345 m Wasserleitung)

 

Erneuerung von Ortsnetz- und Hausanschlussleitungen

809.000 €

Es handelt sich hierbei um Erneuerungen, die u.a. im Zuge von Straßenbaumaßnahmen erfolgen. Als größere Maßnahmen sind im Jahr 2024 folgende Investitionen geplant:

-          Lissendorf Wiesentalstraße (350 m Wasserleitung)

-          Jünkerath, Schulstraße (500 m Wasserleitung)

-          Stadtkyll Schwammertstraße (120 m Wasserleitung)

-          Üxheim-Niederehe, Stroheicher Straße / Auf der Bitz / Im Käulchen (680 m Wasserleitung)

 

VERMIETUNG UND VERPACHTUNG

Umgestaltung Außenanlagen

30.000 €

Für die Umgestaltung der Außenanlagen des Bahnhofsgebäudes sind 30 T€ veranschlagt worden. Finanziert werden die Ausgaben durch Investitionszuschüsse vom Betriebszweig Abwasserbeseitigung und der Sparte Wasserversorgung sowie aus der Innenfinanzierung durch erwirtschaftete Abschreibungen.

 

ABWASSERBESEITIGUNG

Die veranschlagten Investitionen betragen insgesamt 5.008 T€ und teilen sich wie folgt auf:

  • Immaterielle Anlagewerte

39 T€
  • Abwasserbehandlungsanlagen
  • Verbindungssammler

962 T€

75 T€
  • Regenbauwerke

120 T€
  • Abwasserpumpwerke

10 T€
  • Ortssammler

3.269 T€
  • Hausanschlüsse

200 T€
  • Photovoltaikanlagen

178 T€
  • Betriebs- und Geschäftsausstattung

155 T€

Gesamt

5.008 T€

 

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch:

Zuwendungen Wasserwirtschaftsverwaltung

225 T€

Erhaltene Ertragszuschüsse (Einmalige Beiträge)

1.026 T€

Kreditmarktdarlehen

1.800 T€

und erwirtschaftete Abschreibungen

1.957 T€

Gesamt

5.008 T€

 

Erläuterungen zu wesentlichen Ausgaben:

 

Erneuerung und Erweiterung von Ortskanälen und Kanalhausanschlussleitungen im Entsorgungsgebiet

2.619.000 €

Es handelt sich hierbei um Erneuerungen und Erweiterungen, die u.a. im Zuge von Straßenbaumaßnahmen und der Erschließung von Baugebieten erfolgen. Als größere Maßnahmen sind im Jahr 2024 folgende Investitionen geplant:

-          Duppach, Hillesheimer Straße (90 m Regenwasserkanal)

-          Esch, Hinter Hoffmannshaus (170 m Schmutzwasser-, 360 m Regenwasserkanal, 1 Regenrückhaltebecken)

-          Hallschlag, Gewerbegebiet „Taubkyll“ (210 m Regenwasserkanal)

-          Hillesheim-Niederbettingen, Auf der Schlack (65 m Mischwasser-, 120 m Schmutzwasser-, 240 m Regenwasserkanal, 1 Regenrückhaltebecken)

-          Jünkerath, Schulstraße (100 m Schutzwasser-, 100 m Regenwasserkanal)

-          Kerschenbach, Auf den Benden (390 m Schmutzwasser-, 425 m Regenwasserkanal)

-          Lissendorf Wiesentalstraße (292 m Schmutzwasserkanal)

-          Üxheim-Niederehe, Stroheicher Straße / Auf der Bitz / Im Käulchen (680 m Mischwasserkanal)

 

Erneuerung und Erweiterung von Ortskanälen und Kanalhausanschlussleitungen in der Ortsgemeinde Kerschenbach

600.000 €


Die Ortslage Kerschenbach wird über ein Mischsystem entwässert, welches der Teichkläranlage Kerschenbach (Baujahr 1973) zufließt. Die Teichkläranlage befindet sich nicht mehr auf dem Stand der Technik, sodass mittelfristig die Aufgabe der Anlage geplant ist (siehe hierzu Erläuterungen aus Vorlage Nr. 4-0400/21/01-765 aus der Sitzung des Werkausschusses vom 09.12.2021).

Im Zuge des geplanten Ausbaus der K64 durch den Landesbetrieb Mobilität ist vorgesehen, die Ortslage Kerschenbach auf ein modifiziertes Trennsystem umzustellen. Hierzu ist die Verlegung einer neuen Mischwasserleitung DN 300 auf einer Länge von rd. 1.700 m sowie die Umnutzung des vorhandenen Mischwasserkanals zu einem Regenwasserkanal und dessen punktuelle Aufweitung auf einer Länge von rd. 285 m notwendig.

 

Außerdem bietet sich jetzt eine kostengünstige Mitverlegung einer Abwasserdruckleitung DN 100 auf einer Länge von rd. 1.000 m im gemeinsamen Graben mit der geplanten neuen Trinkwasserverbindungsleitung entlang der K64 bis zum Ortsnetz Stadtkyll an, sodass die anfallenden Abwässer künftig über ein Pumpwerk der Kläranlage Lissendorf zugeführt werden können.

 

Die Maßnahme war bereits im Wirtschaftsplan 2022 finanziert, ist allerdings seitens des LBM auf 2024 verschoben worden. Die Ausschreibung der Maßnahme soll demnach im Frühjahr 2024 erfolgen. Mit einem Baubeginn ist sodann im Sommer 2024 zu rechnen.

 

Machbarkeitsstudie Abwasserbeseitigungsanlagen

220.000 €

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUV) fördert die Erstellung von Machbarkeitsstudien durch fachkundige externe Dienstleister (siehe hierzu auch Vorlage Nr. 4-0434/22/01-922 aus der Sitzung des Werkausschusses vom 14.06.2022). Die Machbarkeitsstudie soll als „Wegweiser“ für die Investitionen der nächsten Jahre / Jahrzehnte analog eines Abwasserbeseitigungskonzeptes dienen.

 

Projektträger ist inzwischen die „Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (ZUG) gGmbH“. Die Machbarkeitsstudie soll neben den Kläranlagen auch das jeweilige Abwassereinzugsgebiet (Pumpwerke, Regenüberlaufbecken sowie Verbindungsleitungen, etc.) umfassend mitbetrachten. Insbesondere werden u.a. folgende Punkte untersucht und bewertet:

 

-          Zentralisierung der Abwasserbehandlung

-          Zentralisierung der Klärschlammverwertung

-          Optimierung der Verfahrenstechnik

-          Einsatz von erneuerbaren Energien

 

Die Regelförderquote des Bundes beträgt 50 %. Das Land trägt weitere 35 % bei. Die Förderung erfolgt als Projektförderung durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung (Zuschuss). Der Eigenmittelanteil beträgt 15 %.

 

Reduzierung der Phosphoreinträge aus Kläranlagen

450.000 €

Nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und dem Rundschreiben des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (MUEFF) soll der gute ökologische Gewässerzustand durch die Reduzierung der Phosphoreinträge aus Kläranlagen bis 2027 erreicht werden. Der Weg dorthin ist mit der Struktur- und Genehmigungsdirektion Trier in einem gemeinsamen Gespräch am 24.06.2020 in einem Maßnahmenprogram für das Jahr 2024 beschrieben worden.

Betroffen hiervon sind die Kläranlagen Birresborn, Lissendorf, Lissingen und Neroth auf denen die Auslaufwerte verbessert werden müssen. Zur Umsetzung sind bauliche Maßnahmen in Form von Neubau, Änderung, Optimierung der vorhandenen Phosphatfällungsstationen notwendig.

 

ENERGIEERZEUGUNG

Die bereits im Vorjahr vorgesehenen Investitionen werden im Berichtsjahr neu veranschlagt.

 

Die Investitionen teilen sich wie folgt auf:
  • Photovoltaikanlage Grundschule Waldstraße Gerolstein

130 T€
  • Photovoltaikanlage Grundschule Üxheim

23 T€

Gesamt

153 T€

 

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch:
  • Kreditmarktdarlehen

128 T€
  • Eigenkapital/Kassenmittel

25 T€

Gesamt

153 T€