Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

  1. Eilentscheidung Leaderprojekt Auftragsvergabe an Marco Assenmacher
  2. Erweiterung Kindertagesstätte: Hier OVG Urteil zur Beteiligung des Jugendamtsträgers zur Finanzierung KiGa mit 40 % Kreis lehnt ab, Gde fordert weiter,
  3. Besuch des Innenministers Ebling am 25.09.2023 in Jünkerath; Thema Finanzierung / Förderung Bahnhof
    1. Minister Ebling ist auf Einladung von Astrid Schmitt nach Jünkerath
  4. KIPKI
    1. Es sind auf VG-Ebene 39 Projekte eingegangen, mehr als gedacht, also musste eine Priorisierung erfolgen. Unter Projekt Kindergarten steht in Prioliste 1. Eine abschließende Vergabe ist allerdings noch nicht vorgenommen.
  5. Sachstand Spielplatz
  6. Beleuchtung Radwege
    1. Förderantrag sind durch, 90 % werden von Bund und Land getragen. Zur Zeit werden Preisanfragen für Solarleuchten angefragt, Bauaufführung bis Ende des Jahres unwahrscheinlich
  7. Vorstellung Homepage als Entwurf, Bitte um Mithilfe beim Füllen Text und Bild
  8. PV-Fläche im Rabenberg und potenziell im Essig, Verfahrensstand
  9. Kriegsgräbersammlung: Frage nach Mithilfe
  10. Deutsche Bahn
    1. Sachstand Abriss Glaadter Tunnel, Vorstellung des Ergebnisses der Vidko vom 12.10.2023 mit DB Energie
    2. Anmietung der Fläche am Römerwall als Materiallager
    3. Verkaufsvertrag zwischen Gde und Bahn für USW noch nicht zurück
  11. Termine
    1. GRS 21.12.2023
    2. Kommunalwahl 09.06.2024