Sachverhalt:

 

Geschwindigkeitsüberschreitungen

Wie in der letzten Sitzung bereits angekündigt, sollte wg der Beschwerden einiger Bewohner der Hauptstraße, dass im Ort über die Hauptstraße insb. Im Einmündungsbereich zur Schulstraße viel zu schnell gefahren werde eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt werden. Diese Messung wurde sowohl aus der Fahrtrichtung Kirche (15 Tage) gemacht. Hierbei wurden 4033 Fahrzeuge gemessen. 85 % d. Fahrzeuge sind im Schnitt 55 km/gefahren. Aus Fahrtrichtung Feusdorf (18 Tage) wurden 3236 Fahrzeuge gemessen. 85% der Fahrzeuge fuhren im Schnitt 52 km/h im Schnitt. Diese Messungen waren ohne Abzug der Toleranz. Der Schnellste gemessene war 90 km/h (1 Fahrzeug nach 0 Uhr) schnell. Daher sind weitere Maßnahmen von Seiten der Ordnungsbehörde (Herr Gossen) nicht zulässig.

 

Baugebiet

In Sachen Baugebiet ist mitzuteilen, dass das vereinfachte Verfahren, wie hier in Esch vorgesehen vom Bundesverwaltungsgericht als nicht gesetzeskonform und nicht mit den EU-Vorgaben vereinbar ist. Aus diesem Grund muss ab sofort wieder auf das Regelverfahren umgestellt werden. Dies bedeutet, dass auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, und die Träger öffentlicher Belange über die Zulässigkeit des Bebauungsverfahrens mit ins Boot genommen werden müssen. Diese Umstellung wird nun umgehend von der Verwaltung in die Wege geleitet. Der Bebauungsplanentwurf mit Aufteilungen und Textfestsetzungen wird in der OG-Ratssitzung am 24.10.2023 durch das Planungsbüro Weber aus Ulmen vorgestellt.

 

Sachstand „Panoramablick“

Die Arbeiten werden z. Zt. weiter durchgeführt. Die Schautafel ist fertiggestellt, ebenso die Betonplatte, die als Standort für die Tafel gefertigt wurde.

 

Begrüßungsschild

Nachdem nach mehreren Anläufen die Kosten für die Begrüßungsschilder eingestellt worden waren, jedoch immer abgelehnt wurden, haben wir jetzt den HH-Bescheid erhalten, dass die Maßnahme umgesetzt werden kann. Genehmigter Betrag € 2.000,00 €.

 

Verkehrssituation Schulstraße

Das Parken von Fahrzeugen auf der Schulstraße in Fahrtrichtung Sportanlage stellt sich mittlerweile als höchst problematisch dar. Wenn kleine Kinder den eintürigen Ausgang an der Schulstraße nutzen und gleichzeitig links oder rechts neben dem Ausgang Fahrzeuge parken, kann der Fahrzeugführer unter Umständen das auf die Straßen tretende Kind nicht erkennen, was zu einer gefährlichen Situation mit schlimmen Folgen führen kann. Der OB wird die Situation den zuständigen Behörden kundtun und den Vorschlag eines „Absoluten Halteverbotes“ entlang der Spielanlage vorschlagen.

 

Defibrillator

Der Defibrillator wird diesen Freitag an der Außenwand, für alle gut sichtbar montiert. An dem Treppenaufgang an der Hauptstraße soll ein Hinweisschild montiert werden, das auf den Standort des Defibrillators hinweist. Es wird noch eine Veranstaltung mit einem Mitarbeiter der DRK Daun für alle Bürger geben, in der die Handhabung des Gerätes nähergebracht werden soll.

 

Bücherschrank

Der OB wurde mehrfach angesprochen, ob es nicht möglich wäre einen Bücherschrank aufzustellen. Der OB hat daraufhin versucht eine alte Telefonzelle zu bekommen. Diese Telefonzellen sind aktuell jedoch recht teuer (ca. 2.000,00 €). Dem OB wurde der Vorschlag unterbreitet den Bücherschrank an die Rückseite des Buswartehäuschens am Dorfplatz zu montieren. Der OB bat um weitere Vorschläge. Im bestehenden HH-Plan wurden die Kosten für solch eine Anschaffung allerdings abgelehnt. In Aussicht gestellt wurde jedoch eine Spende für die Maßnahme in Höhe von 1.000,00 €

 

Hochwasserschutzkonzept

Am Donnerstag, den 28.09.2023 ist in der Alten Schule die Veranstaltung zum Hochwasserschutzkonzept.