Sitzung: 11.09.2023 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
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Der
Musikverein Niederehe-Heyroth (Big Band) hat sich aufgelöst. Laut
Satzungsbeschluss fällt das verbleibende Eigentum in Höhe von ca. 2.000,00 € an
die Ortsgemeinde Üxheim zugunsten der Ortsteile Niederehe und Heyroth zurück.
Ein
finanzieller Anteil für den Ortsteil Niederehe ist bereits verplant und sollte
zur Rechnungsbegleichung für den Ersatz des Defibrillators am
Feuerwehrgerätehaus Niederehe verwendet werden.
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In
naher Zukunft wird der Grundstückskauf „Auf Sohlfeld“ in Höhe von 100.00,00 €
getätigt. Dieser Betrag ist nicht im Haushalt des Jahres 2023 veranschlagt. Da
die Veranschlagung im Haushalt 2022 vorgesehen war und dieser noch nicht
abgeschlossen ist, soll der Betrag entsprechend im Haushaltsjahr 2022 verbucht
werden.
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Die
20 kV Freileitung vom Sportplatz über das Baugebiet „Sohlfeld“ wird von
Westnetz erdverkabelt. Es soll hier eine Trasse benannt werden, die Bestand
hat.
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Der
Kommunalkredit in Höhe von ca. 36.000,00 € hätte verlängert werden müssen. Die
neuen Zinssätze liegen momentan bei 6,5 %. Aufgrund der sehr guten Finanzlage
wurde der Kredit komplett getilgt.
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Es
liegen höhere Gewerbesteuerrückforderungen vor.
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Im
Rahmen des „Zukunftscheck Dorf“ haben sich auf den Internetaufruf hin 19
Personen beworben. Da die Stelle des Regionalentwicklers auf Kreisebene noch
vakant ist und voraussichtlich erst Ende des Jahres besetzt werden kann, können
die geplanten ersten Bürgerversammlungen entsprechend noch nicht stattfinden.
Die Bewerber sollten hiervon unterrichtet werden.
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Frau
Margret Gilles hat sich bereit erklärt, die Position der Seniorenbeauftragten
für den Bereich der Ortsgemeinde Üxheim zu übernehmen. Im Rahmen ihrer
Tätigkeit soll die Beauftragte über die Unfallversicherung der Ortsgemeinde
versichert werden und im Kreis der Ehrenamtlichen entsprechend zur
Weihnachtsfeier eingeladen werden.