Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat Hohenfels-Essingen stimmt dem Antrag der Fa. Eifel-Lava-Hohenfels GmbH & Co.KG auf Verlängerung der Befristung für den Rahmenbetriebsplan „Hohenfels 10“ bis zum 31.12.2052 unter folgender Begründung nicht zu:

 

Der Vertrag läuft aktuell noch 14 Jahre, eine Zustimmung der Verlängerung ist verfrüht. 4 Jahre vor Ablauf des Vertrages kann dies nochmal besprochen werden.

Sachverhalt:

 

Die Firma Eifel-Lava-Hohenfels GmbH & Co.KG hat beim Landesamt für Geologie und Bergbau die Verlängerung der planfestgestellten Befristung für den Rahmenbetriebsplan „Hohenfels 10“ beantragt.

 

Die Geltungsdauer ist derzeit bis zum 31.12.2037 befristet, beantragt wird eine Verlängerung bis zum 31.12.2052. Da nur die Befristung geändert werden soll und sich für das Gesamtvorhaben keine wesentliche Änderung ergibt, kann ein vereinfachtes Verfahren durchgeführt werden.

 

Begründet wird die Verlängerung mit einem nach neuesten Erkenntnissen deutlich höheren Fördervorkommen als bisher erwartet. Nach den Angaben in den Antragsunterlagen beläuft sich die Fördermenge zwischen 2007 und 2021 auf rd. 1,9 Mio. m³. Nach aktuellen Berechnungen des Vermessungsbüros Gütz stehen weitere 10,75 Mio. m³ Lavasand bzw. Basaltlava zur Förderung bereit.

 

Da der Abbau der Massen innerhalb des bisherigen Geltungszeitraums des Rahmenbetriebsplanes nicht realisiert werden kann, hat die Fa. Eifel-Lava nach deren Angaben im vergangenen Jahr bereits 500.000 Euro in eine Nachbrechanlage investiert, weitere maschinelle Investitionen in einer Größenordnung von rd. 1,8 Mio. Euro sollen kurzfristig anstehen.