Beschluss:

 

Keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachverhalt:

 

Mit Beschluss vom 17.12.2019, übergeleitet mit Beschluss vom 07.12.2022, hat der Stadtrat Hillesheim den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren „Auf der Schlack“ für den OT Niederbettingen in das Regelverfahren beschlossen. Grund hierfür war u.a. die fehlende Versickerungsfähigkeit des Bodens im Plangebiet. Durch das Starkregenereignis im Jahr 2021 werden Entwässerungskonzepte in einem Bebauungsplanverfahren sehr kritisch ausgelegt und erfordern ein neues Maß an Bearbeitung. Daher wurde das Verfahren von § 13 b BauGB in das Regelverfahren übergeleitet.

 

Am 16.05.2023 fand ein Planungsgespräch mit dem Ingenieurbüro IBS, Vertretern der Verwaltung, Stadt und der Ortsvorsteherin in Niederbettingen statt, indem diverse Punkte hinsichtlich Entwässerung, Straßenbau und die weitere Vorgehensweise besprochen wurden. Das Protokoll von diesem Planungsgespräch liegt dieser Vorlage bei.