Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat Rockeskyll nimmt die Hinweise der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, die Aufhebung des Bebauungsplans auf die nächste Sitzung zu verschieben. Die Verwaltung wird gebeten, vorab eine Kostenerstellung für die Planurkunde zu ermitteln.

Sachverhalt:

 

Der Bebauungsplan „Am Kalkofen“ wurde in seiner Urfassung bereits im Jahr 1974 zur Rechtskraft geführt und seitdem mehrere Male geändert. Das Bebauungsplangebiet ist nachstehend auszugsweise abgebildet.

 

 

Die Festsetzungen in diesem Bebauungsplan sind teilweise nicht mehr zeitgemäß. Darüber hinaus wurde bereits einige Male Abweichungsanträge von den Festsetzungen gestellt und auch genehmigt.

 

Aus Sicht der Verwaltung müsste der Bebauungsplan vollständig hinsichtlich der Festsetzungen und auch der Bebauung der noch freien Grundstücke entlang des Rockeskyller Baches überarbeitet werden. Der Aufwand für die wenigen noch unbebauten Grundstücke ist jedoch unverhältnismäßig. Daher schlägt die Verwaltung vor, den Bebauungsplan vollständig aufzuheben. Die Bebauung der noch nicht bebauten Grundstücke würde sich dann nach § 34 Baugesetzbuch orientieren. Hiernach ist eine Bebauung zulässig, wenn sich das Vorhaben der Größe und Gestaltung nach an der bestehenden Umgebungsbebauung orientiert.

 

Das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes ist gesetzlich vorgeschrieben. Hierzu ist eine Planurkunde mit Begründung aufzustellen. Die Kosten hierfür sollten im Haushalt für das Jahr 2024 eingestellt werden.