Sitzung: 12.07.2023 Stadtrat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Runder Tisch „Sicherheit &
Ordnung“
Zur Einladung zum „Runden Tisch“ am
Mittwoch, den 26. Juli 2023 um 18.30 Uhr im Rathaus Gerolstein wird eine
Rückmeldung der Fraktionsvorsitzenden erwartet.
Barrierefreier Bahnhof Gerolstein
Der Zustand, dass es die Aufzüge gibt,
diese aber nicht funktionstüchtig sind, ist so nicht hinnehmbar. Eine Anfrage
bei Herrn Koch hat ergeben, dass die Pläne der Aufzugfirma erst zum 30. Juni
2023 vorgelegt wurden.
Luftkurort Gerolstein
Da die Luftmessung erfolgreich war,
kann die Stadt Gerolstein wieder als Luftkurort ausgezeichnet werden, eine
entsprechende Pressemitteilung wird durch die Stadt veröffentlicht.
Rohbau Lindenstraße
Die aktuelle Anschrift der Eigentümer
konnte beim Einwohnermeldeamt in Ingelheim erfolgreich erfragt werden, somit
kann der beabsichtigte Rückkauf des Grundstücks nun angegangen werden.
Digitale Ratsarbeit
Ratsmitglieder, die ihre Einladungen
zukünftig digital erhalten möchten, können dies dem Sitzungsmanagement
mitteilen.
Bauausschuss
Die beiden Themen „Renaturierung
Peschenbach 1. Bauabschnitt (Teilbereich ehemalige Drahtfabrik) – Vergabe
Tiefbauarbeiten“ und „Kindergarten Müllenborn – Vergabe der
Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung“ sind auf der
Tagesordnung der nächsten Bauausschusssitzung am 19. Juli 2023 berücksichtigt.
Stadthalle Rondell
Am Dienstag, den 1. August 2023 findet
im Rondell eine Eigentümerversammlung statt, in der es um die Themen
Verwaltertätigkeit, Instandhaltungsrücklage und Hausordnung geht.
Sengheck
Das Lärmgutachten ist am Montag, den
10. Juli 2023 in positiver Form eingegangen und das Forstamt wurde am Dienstag,
den 11. Juli 2023 mit der Bitte um Umwandlung angeschrieben. Weiterhin wird das
Entwässerungsgutachten bis zum 24. Juli 2032 angefragt. Die Höhen sind
festgesetzt.
Widersprüche Festsetzungen
Alle Widersprüche der Festsetzungen,
bis auf einen Eigentümer, wurden abgearbeitet. Die automatischen Korrekturen
von Amts wegen erfolgen bis zum Ende des Jahres.
Fußweg Peschenbach
Die Ausgleichsfläche wird von
Privateigentümern als Rasenfläche genutzt, das Ordnungsamt wurde bereits
darüber informiert.
Straßenbeleuchtung
Die Westnetz
hat geäußert, dass mehrere Dimmungsschalter nicht vollständig funktionsfähig
sind. Es wird nochmals darum gebeten, zu erfragen, ob eine spätere Einschaltung
am Abend und eine früher Abschaltung am Morgen möglich seien.
Neubaugebiet
Gerolstein Nord
Am Mittwoch,
den 19. Juli 2023 findet die Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz
statt.
St.
Anna Kirmes
Stadtbürgermeister Schneider lädt
herzlich zur traditionellen St. Anna Kirmes vom 28. bis 31. Juli 2023 und vor
allem zur Eröffnung am Freitagabend um 19.30 Uhr ein.