Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Runder Tisch „Sicherheit & Ordnung“

Zur Einladung zum „Runden Tisch“ am Mittwoch, den 26. Juli 2023 um 18.30 Uhr im Rathaus Gerolstein wird eine Rückmeldung der Fraktionsvorsitzenden erwartet.

 

Barrierefreier Bahnhof Gerolstein

Der Zustand, dass es die Aufzüge gibt, diese aber nicht funktionstüchtig sind, ist so nicht hinnehmbar. Eine Anfrage bei Herrn Koch hat ergeben, dass die Pläne der Aufzugfirma erst zum 30. Juni 2023 vorgelegt wurden.

 

Luftkurort Gerolstein

Da die Luftmessung erfolgreich war, kann die Stadt Gerolstein wieder als Luftkurort ausgezeichnet werden, eine entsprechende Pressemitteilung wird durch die Stadt veröffentlicht.

 

Rohbau Lindenstraße

Die aktuelle Anschrift der Eigentümer konnte beim Einwohnermeldeamt in Ingelheim erfolgreich erfragt werden, somit kann der beabsichtigte Rückkauf des Grundstücks nun angegangen werden.

 

Digitale Ratsarbeit

Ratsmitglieder, die ihre Einladungen zukünftig digital erhalten möchten, können dies dem Sitzungsmanagement mitteilen.

 

Bauausschuss

Die beiden Themen „Renaturierung Peschenbach 1. Bauabschnitt (Teilbereich ehemalige Drahtfabrik) – Vergabe Tiefbauarbeiten“ und „Kindergarten Müllenborn – Vergabe der Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung“ sind auf der Tagesordnung der nächsten Bauausschusssitzung am 19. Juli 2023 berücksichtigt.

 

Stadthalle Rondell

Am Dienstag, den 1. August 2023 findet im Rondell eine Eigentümerversammlung statt, in der es um die Themen Verwaltertätigkeit, Instandhaltungsrücklage und Hausordnung geht.

 

Sengheck

Das Lärmgutachten ist am Montag, den 10. Juli 2023 in positiver Form eingegangen und das Forstamt wurde am Dienstag, den 11. Juli 2023 mit der Bitte um Umwandlung angeschrieben. Weiterhin wird das Entwässerungsgutachten bis zum 24. Juli 2032 angefragt. Die Höhen sind festgesetzt.

 

Widersprüche Festsetzungen

Alle Widersprüche der Festsetzungen, bis auf einen Eigentümer, wurden abgearbeitet. Die automatischen Korrekturen von Amts wegen erfolgen bis zum Ende des Jahres.

 

Fußweg Peschenbach

Die Ausgleichsfläche wird von Privateigentümern als Rasenfläche genutzt, das Ordnungsamt wurde bereits darüber informiert.

 

Straßenbeleuchtung

Die Westnetz hat geäußert, dass mehrere Dimmungsschalter nicht vollständig funktionsfähig sind. Es wird nochmals darum gebeten, zu erfragen, ob eine spätere Einschaltung am Abend und eine früher Abschaltung am Morgen möglich seien.

 

Neubaugebiet Gerolstein Nord

Am Mittwoch, den 19. Juli 2023 findet die Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz statt.

 

St. Anna Kirmes

Stadtbürgermeister Schneider lädt herzlich zur traditionellen St. Anna Kirmes vom 28. bis 31. Juli 2023 und vor allem zur Eröffnung am Freitagabend um 19.30 Uhr ein.