Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat stimmt für die Rückmeldung an das Büro Assion, LOP in Form der vorgeschlagenen Antworten zur ToDo-Liste des 1. Beigeordneten überein. (siehe Anlage 1 Tischvorlage) Der Rat bittet um Klärung durch Herrn Hertel, ob die Straßenführung (Anschluss L68 – Zur Schirp) angepasst werden kann; stimmt aber im Grundsatz für den Entwurf der Entwässerungs- und Straßenplanung.

 

Sachverhalt:

 

Der Ortsgemeinderat Oberehe-Stroheich hatte in seiner Sitzung am 17.08.2021 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf der Kirstheck“ gefasst. Ziel und Zweck der Bauleitplanung ist die Ausweisung von Wohnbauflächen im Ortsteil Stroheich.

Die Aufstellung des Bauleitverfahrens erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB). In diesem Verfahren kann auf eine frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie auf die Erarbeitung eines Fachbeitrages Naturschutz bzw. eines Umweltberichtes verzichtet werden.

 

Nachdem das mit der Bauleitplanung beauftragte Planungsbüro LOP, Frank Assion, Traben-Trarbach, einen Planungsentwurf erstellt hatte, beschloss der Rat in seiner Sitzung am 18.11.2021, im Vorfeld des Verfahrens nach § 13 b BauGB eine freiwillige, frühzeitige Beteiligung einiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Der I. Beigeordnete trägt die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie die Anmerkungen des Planungsbüros LOP hierzu, in der heutigen Sitzung vor.

 

In der Sitzung am 18.11.2021 wurde das Büro IBS-Ingenieure GbR, Alflen, mit der Erstellung des Entwässerungskonzeptes, der planungsbegleitenden Vermessung und der Planung der Verkehrsanlagen (Leistungsphase 1 bis 3) beauftragt.

Die v.g. Planung konnte in den letzten Tagen fertiggestellt werden, sodass Herr Hertel vom Planungsbüro IBS-Ingenieure diese nun in der heutigen Sitzung vorstellen kann.

 

Herr Hertel vom Planungsbüro IBS-Ingenieure GbR, Alflen, stellt in der heutigen Sitzung den Entwurf des Entwässerungskonzeptes und die Planung der Verkehrsanlagen vor.

Der I. Beigeordnete Dominik Kaiser gab die im Rahmen der freiwilligen, frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen bekannt und stellte diese zur Diskussion bezüglich der weiteren Vorgehensweise im Bauleitverfahren inkl. Antwortvorschlägen an das Büro Assion.