Sitzung: 23.05.2023 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
1.)
Revision:
Der
Ortsgemeinde wurde kurz unterstellt, dass diese eine Schwarzgeldkasse führt,
und zwar die Jugendkasse. Die Einnahme durch die Vermietung des Jugendraums
dürfen die Jugendlichen behalten, um sich dann zum Beispiel einen Eimer Farbe
zu kaufen.
Herr Simons
informiert seinen Gemeinderat darüber, dass zukünftig über Änderungen,
insbesondere bevor baulich irgendwas passiert, sich der Rat kurz abstimmt.
Somit wird zukünftig auch alles schriftlich festgehalten.
2.)
Herr
Simons hatte in der vergangenen Woche einen Termin mit dem LBM und Herrn
Langens von der Verbandsgemeinde bezüglich der oberen Bauabnahme in Hohenfels.
Die Pflanzbeete/Inseln werden durch die LKW´s kaputt gefahren. Es steht noch
ein Termin mit Herrn Stefan Kyll vom LBM aus. Danach ist die Ortsgemeinde dran.
3.)
Herr
Simons erhielt einen Anruf von einer Firma, die ein Verkaufsgespräch in einer
Ratssitzung für Photovoltaikanlagen auf dem Acker eines privaten Eigentümers
machen wollten. Herr Simons hat dies abgelehnt, da keine private
Verkaufsgespräche in einer Ratssitzung gehören.
4.)
Am
07.07.2023 um 16:00 Uhr findet ein Waldrundgang mit Herrn Goeser vom Forstamt
statt. Der Waldrundgang startet vor dem Gemeindehaus.
5.)
Herr
Simons wurde von einem Einwohner auf ein altes Wegekreuz angesprochen, welches
in der Kurve, wenn man Essingen rausfährt, liegt. Die Frage ist, ob man das
Wegekreuz an einer anderen Stelle wie z.B. vor der Kirche in Essingen stellen
kann. Die Möglichkeit vor der Kirche in Essingen hat Herr Simons abgelehnt, da dies
schon aufgrund der Verkehrsführung nicht möglich sei. Ebenfalls gehört dieser
Platz zum Dorferneuerung.
Andere
Vorschläge: Unter dem Wasserhäusschen oder Friedhof
6.)
Die
Firma Eifellava wollte den Grüngutplatz planieren. Da der Radlader 5m breit
ist, kommt die Firma nicht durch. Das heißt es muss weiterhin geschoben werden.
7.)
Herr
Thomas Hunz möchte die Grünecke in der Nähe seines Hauses kaufen. Die
Vermessungen durch den LBM sind durch. In einer Ratssitzung 2016 wurde
beschlossen, dass pro Quadratmeter 5,00 € bezahlt werden muss. Herr Simons
spricht das Thema nochmal an, da er der Auffassung ist, dass der Betrag pro
Quadratmeter zu hoch und nicht fair ist. Er schlägt seinem Rat vor, pro
Quadratmeter 1,50 € zu verlangen. So war es bei anderen Bürgern auch. Der Rat
stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.