Sitzung: 18.04.2023 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ø
Es
erfolgt eine Wortmeldung eines Einwohners betreffend ein fehlendes Schild an
der Straße „Hammermühle“ im Zuge der Hochwasserkatastrophe. Der Einwohner teilt
mit, dass sich aufgrund des fehlenden Schildes bereits mehrfach Personen oder
auch die Post bei der Suche, nach der sich in der Nähe befindlichen Kläranlage,
an seinem Anwesen verirrt haben.
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Der
Ortsbürgermeister teilt mit, dass ein neues Schild für die Straße bestellt und
aufgestellt werden soll.
Zuständigkeit
Abwasserwerke; OV Daniels nimmt Kontakt mit den Werken auf.
Ø
Ein
weiterer Einwohner trägt vor, dass nach der Neuverlegung eines Erdkabels nun
bedeutend mehr Wasser über die Straße läuft als vor der Verlegung.
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Hier
soll das RWE informiert werden, damit diese überprüfen, ob bei der Verlegung
des Erdkabels möglicherweise eine Drainage versperrt wurde, wodurch das Wasser
nun nicht mehr vernünftig abfließen kann.
Ø
Darüber
hinaus erfolgt eine Wortmeldung betreffend die Brücke an der alten Mühle,
welche aufgrund der Hochwasserkatastrophe weggeschwemmt wurde.
·
Der
Ortsbürgermeister teilt mit, dass die Brücke wieder aufgebaut werden soll und
die dafür nötige Planung zwar läuft jedoch noch andauern wird.
Ø
Eine
Einwohnerin trägt vor, dass der Seniorenbeirat gerne in verschiedenen Gemeinden
der Verbandsgemeinde Gerolstein, darunter auch möglicherweise in der
Ortsgemeinde Üxheim, Bänke aufstellen möchte. Diese Bänke sollen vor allem auch
für ältere Menschen, welche beispielsweise auf einen Rollator angewiesen sind,
gut nutzbar und erreichbar sein. Es wird angeregt, über sinnvolle Stellplätze
solcher Bänke nachzudenken, so dass der Seniorenbeirat dann diese entsprechend
aufstellen kann.
Des Weiteren
wird angeregt, eine/einen Seniorenbeauftragte/Seniorenbeauftragten in der
Ortsgemeinde Üxheim als Ansprechpartner für den Seniorenbeirat der
Verbandsgemeinde zu ernennen. Dies würde beispielsweise die Organisation von
gemeinsamen Kinobesuchen der Senioren in der Eifelfilm-Bühne oder Ähnlichem
vereinfachen.
Ø
Eine
Einwohnerin erfragt, ob mit der Aufstellung von Windrädern auch über die
Gründung einer Stromgenossenschaft nachgedacht wird, damit die damit
einhergehenden Einnahmen in der Ortsgemeinde verbleiben. Die Ortsgemeinde
könnte beispielsweise als Betreiber der Windenergieanlagen agieren und möglicherweise
zu einer klimaneutralen Gemeinde werden. In diesem Zusammenhang erfolgt eine
weitere Wortmeldung, ob bereits über Solarenergiespeicher in der Ortsgemeinde
nachgedacht wurde.
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Der
Ortsgemeinderat nimmt diese Anregungen zur Kenntnis.
Ø
Außerdem
erfragt ein Einwohner den aktuellen Sachstand bezüglich des Glasfaserausbaus in
der Ortgemeinde Üxheim.
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Der
Ortsgemeinderat teilt mit, dass der Glasfaserausbau in der Zuständigkeit der
Kreisverwaltung liegt, die Ortsgemeinde jedoch am geplanten Ausbau beteiligt
ist.
Ø
Ein
Einwohner legt dar, dass die Verkehrsbelastung in Flesten und der damit
verbundene Lärm enorm hoch sei. Die Lärmgrenze sei seines Erachtens aufgrund
der Verkehrsbelastung bereits deutlich überschritten. Darüber hinaus sei die stark
befahrene Straße aufgrund der Geschwindigkeitsgrenze gefährlich.
·
Der
Ortsbürgermeister erklärt, dass die Möglichkeit besteht,
Geschwindigkeitsmessgeräte aufzuhängen. Eine Verkehrsschau hat bereits
mehrfach, jedoch ohne Erfolg, stattgefunden. Darüber hinaus besteht die
Möglichkeit Verkehrsberuhigungen-/Verengungen zu bauen, hierzu wird jedoch die
Zustimmung der Anlieger benötigt. Die Kosten würden dann von der Ortsgemeinde
getragen werden. Dieser Vorschlag wird von dem Einwohner positiv zur Kenntnis genommen.