Sitzung: 27.03.2023 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Schöffenwahl 2024-2028
In diesem Jahr findet erneut eine
Schöffenwahl für die Jahre 2024 bis 2028 statt. Wer Interesse hat, kann sich
bei der VGV melden bzw. beim Ortsbürgermeister. Die Bewerber*innen müssen
zwischen 25 und 69 Jahre alt sein. Der Hauptwohnsitz muss in der Ortsgemeinde
liegen. Eine entsprechende Veröffentlichung erfolgte im aktuellen Amtsblatt.
Forst
Es soll im nächsten Jahr eine
Bodenschutzkalkung erfolgen. Die Kosten betragen rd. 15.500 Euro brutto, wobei
nach einer 90%tigen Bezuschussung sowie dem Abzug der Steuer rd. 1.300 € bei
der Gemeinde verbleiben. Es besteht grundsätzlich Interesse der Gemeinde, so
dass die Maßnahme im Forstwirtschaftsplan 2024 berücksichtigt werden soll.
Verkauf Traktoranhänger ohne
Beleuchtung
Die Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinde
wurden durch die zuständige beauftragte Fachkraft für Arbeitssicherheit
geschult. Es wurde darauf hingewiesen, dass der Traktoranhänger nicht der
Verkehrssicherungspflicht entspricht. Aufgrund dessen wird der weitere Betrieb
eingestellt und der Anhänger soll verkauft werden.
Außentreppe am Gemeindesaal
Die Fundamente sind bereits gegossen.
Es sollen nun Angebote für den Einbau der Tür eingeholt werden; ggfs. kommt die
Spende einer gebrauchten Tür durch einen Bürger in Frage.
Brückenprüfung
Alle drei Jahre sollen durch einen
Prüfingenieur die Brücken geprüft werden, die mindestens 2 m Spannweite haben.
Die gemeindeeigenen Brücken in der Ortsgemeinde Berlingen sind alle
verhältnismäßig neu, so dass derzeit von den Prüfungen Abstand genommen wird.
Dreck-Weg-Tag am 15.04.2023
Am Samstag, 15.04.2023, findet der
diesjährige Dreck-weg-Tag statt. Zusätzlich zur Beseitigung des Mülls sind noch
weitere Maßnahmen in der Gemeinde geplant, z.B. Arbeiten auf dem Spielplatz.