Beschluss: keine Abstimmung

Ø  Antrag Aufstellungsbeschluss für PV Freiflächenanlage Hinter Steffelberg und Gemeindeflächen

·         Information über Sachstand

·         Weitere Vorgehensweise

 

 

Ø  Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation

·         Information über Sachstand

·         Geeignete Maßnahmen der OG sollen kurz skizziert und möglichst bis zum 15.04.2023 per Mail bei der Verwaltung gemeldet werden

 

 

Ø  Prüfung von Brückenbauwerken

·         Es besteht die Notwendigkeit zur regelmäßigen Prüfung von Brückenbauwerken

·         Da viele Brücken in der Baulast der Gemeinden stehen wird eine Prüfung nach DIN 1076 dringend empfohlen.

·         Somit wird der Verkehrssicherungspflicht nachgekommen und Mängel können frühzeitig erkannt bzw. behoben werden

·         Im Frühjahr 2022 wurden alle der VG bekannten Brückenbauwerke ab einer Spannweite von 2 m gesichtet und in einer Datenbank aufgenommen

·         Mit der Bitte um Datenabgleich bis spätestens 01.06.2023

·         Aktuell geht man in Steffeln von 3 Brücken aus:

-          Bachüberbauung Tieferbach

-          Auel Mühlenweg über Tieferbach

-          Straße Auel Duppach über Tieferbach

·         Nach dem Abgleich wäre die Prüfung zu organisieren. Auf Wunsch mit Unterstützung der VG.

·         Prüfungen werden dann in „Paketen“ ausgeschrieben

 

 

Ø  Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Lehnerath

·         Prüfung, welche Auswirkungen sich auf die Abrechnungsgebiete für die Satzung wiederkehrender Ausbaubeitrag Steffeln ergeben