Sitzung: 27.03.2023 Ortsgemeinderat
Beschluss: keine Abstimmung
Ø Antrag Aufstellungsbeschluss für PV Freiflächenanlage Hinter Steffelberg
und Gemeindeflächen
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Information über Sachstand
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Weitere Vorgehensweise
Ø Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation
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Information über Sachstand
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Geeignete Maßnahmen der OG sollen kurz skizziert und möglichst bis zum
15.04.2023 per Mail bei der Verwaltung gemeldet werden
Ø Prüfung von Brückenbauwerken
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Es besteht die Notwendigkeit zur regelmäßigen Prüfung von
Brückenbauwerken
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Da viele Brücken in der Baulast der Gemeinden stehen wird eine Prüfung
nach DIN 1076 dringend empfohlen.
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Somit wird der Verkehrssicherungspflicht nachgekommen und Mängel können
frühzeitig erkannt bzw. behoben werden
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Im Frühjahr 2022 wurden alle der VG bekannten Brückenbauwerke ab einer
Spannweite von 2 m gesichtet und in einer Datenbank aufgenommen
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Mit der Bitte um Datenabgleich bis spätestens 01.06.2023
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Aktuell geht man in Steffeln von 3 Brücken aus:
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Bachüberbauung Tieferbach
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Auel Mühlenweg über Tieferbach
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Straße Auel Duppach über Tieferbach
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Nach dem Abgleich wäre die Prüfung zu organisieren. Auf Wunsch mit
Unterstützung der VG.
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Prüfungen werden dann in „Paketen“ ausgeschrieben
Ø
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Lehnerath
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Prüfung, welche Auswirkungen sich auf die Abrechnungsgebiete für die
Satzung wiederkehrender Ausbaubeitrag Steffeln ergeben