Sitzung: 25.03.2010 Verbandsgemeinderat
Beschluss: keine Abstimmung
Freibad Stadtkyll
Nach Rücksprache mit Frau MdL Schmitt
muss unsererseits zunächst ein Besucherkonzept erstellt werden, bevor das
Beratungs- und Finanzierungsgespräch mit Herrn Innenminister Bruch stattfinden
kann. Wir haben die ersten Schritte bereits in die Wege geleitet und werden das
Konzept voraussichtlich in der Woche nach Ostern vorlegen können.
Kommunal- und
Verwaltungsreform
Die Universität Trier hat mitgeteilt,
dass die Professoren voraussichtlich erst ab Juli 2010 die Arbeit aufnehmen
können. Insofern ist das angestrebte Zwischenergebnis der Untersuchung für den
Sommer des Jahres nicht haltbar.
Zuwendung aus dem
Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen
unterstützen – nachhaltig investieren“
Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat mit
Bescheid vom 11.01.2010 für das Projekt „Wärmenetz mit Biomassenutzung für das
Schulzentrum Jünkerath“ folgende Zuwendung gewährt:
- zweckgebundene Zuweisung: 491.216,00 €
- zweckgebundenes Darlehen: 122.804,00 €
Bachpatenschaft über den Kerschenbach
Der bisherige Pachpate Paul Schneider hat die Bachpatenschaft aus
persönlichen Gründen (u.a. Krankheit) gekündigt. Der Angelsportverein
Kronenburg e.V. (Eifelfischer) hat beantragt, die vakante Bachpatenschaft
zu übernehmen.
Das ist im Grunde sehr erfreulich – der VGR soll in seiner nächsten Sitzung
den entsprechenden Beschluss fassen, danach wird der Bachpatenvertrag zwischen
dem ASV und der VG unterzeichnet.
Bachpatenschaft Rupbach und
Taubkyll auf Gemarkung Ormont und Hallschlag
Der Angler-Verband-Eifel
übt diese Bachpatenschaft aus. Der bisherige Vorsitzende Josef Bützer aus Roth
bei Prüm hat mitgeteilt, dass er aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz
niedergelegt hat. Neuer Vorsitzender ist Herr Uwe Eilts aus Kyllburg, zuständig
im AVE für Gewässer und Bachpatenschaften Herr Dieter Hadamus, Hinterweiler.
Dies ändert an der vertraglichen Partnerschaft eigentlich nichts.
Einrichtung einer Ganztagsschule an der
Grundschule Jünkerath
Derzeit
liegen bereits 70 Anmeldungen für die Teilnahme an der Ganztagsschule vor. Dies
sind bereits 2/3 der Gesamtschüleranzahl der Grundschule. In Kürze erfolgt bei
den Eltern der angemeldeten Kindern eine Abfrage bezüglich der Teilnahme am
Mittagessen.
Veranlagung Zweitwohnungssteuer
Die
Veranlagung der rückständigen Zweitwohnungssteuer erfolgt nach einer
Prioritätenliste, die mit den Ortsbürgermeistern abgesprochen ist. Für die
Ortsgemeinden Reuth und Hallschlag ist die Veranlagung bereits erfolgt. Derzeit
wird die Veranlagung der Zweitwohnungssteuer für die Ortsgemeinden Jünkerath,
Scheid und Schüller durchgeführt.