Sitzung: 01.02.2023 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Interessenbekundungsverfahren (IBV):
In der letzten Gemeinderatssitzung
wurde ein Beschluss zur Durchführung des IBV für Windenergieanlagen gefasst.
Inzwischen möchte sich das Land
Rheinland-Pfalz – Staatsforsten – an diesem Verfahren beteiligen.
Staatsforsten hat u.a. auf der
Gemarkung Steffeln Vorrangflächen.
Hierzu findet mit Vertretern des
Staatsforstes und Vertretern der 5 Gemeinden zunächst ein Abstimmungsgespräch
statt.
Sobald die Eckdaten für ein
Interessenbekundungsverfahren (IBV) abgestimmt sein wird im Ortsgemeinderat
beraten und ein Beschluss gefasst werden.
Baugebiet „Auf der Quert“
Die Erschließung ist so weit
abgeschlossen. Anschlüsse in die Grundstücke sind verlegt. In jedem Grundstück
liegt auch ein Leerrohr für Glasfaseranschluss.
Im Frühjahr werden noch Restarbeiten,
Bankette, Rasenfläche vor dem Friedhof entsprechend fertiggestellt.
Die Abrechnung der Erschießungskosten
ist noch nicht komplett erfolgt.
Hochwasserschutzkonzept
Hier soll im 1. Quartal eine erste
Bürgerinformation in der Aula der Graf Salentin-Schule in Jünkerath
stattfinden. (Termin noch nicht bekannt)
Für den 2.5. ist eine Besichtigung der
Örtlichkeiten in Gönnersdorf vereinbart.
Anschließend wird eine
Bürgerversammlung terminiert.
Nächste GR-Sitzung am 21.03.
Hier sind dann u.a. Satzungsänderungen
zu beschließen
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Zweitwohnungssteuer
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Hundesteuer
Patenschaft mit der Bundeswehr
Die 1988 vereinbarte Patenschaft mit
der 2. Kompanie der FM Gerolstein 281
ruhte in den letzten Jahren.
Veränderungen in der Struktur der Bundeswehr ermöglichten eine aktive
Patenschaft nicht mehr.
Vertreter der Bundeswehr sind an uns
herangetreten, um für eine eventuelle neue Patenschaft Gespräche aufzunehmen.
Hierzu sind wir für Anfang März nach Gerolstein eingeladen. (Ortsbürgermeister
sowie Beigeordnete). Die Bundeswehr möchte u.a. aufgrund des derzeitigen
Weltgeschehens wieder mehr Bindung zur Zivilbevölkerung aufbauen.
Beseitigung Flutschäden:
E-Mail der Kreisverwaltung Vulkaneifel
vom 25.01.2023:
der Landkreis Vulkaneifel hat als
Unterhaltungspflichtiger in den vergangenen Jahren verschiedene Maßnahmen an
der Kyll, u. a. Beseitigung von Flutschäden, durchführen lassen.
Wir möchten Ihnen hiermit die
Gelegenheit geben, uns in Ihrem Gemeindegebiet liegende prekäre Bereiche der
Kyll zu benennen, wo dringend noch Abflusshindernisse (Verklausungen,
Treibgut, Bäume etc.) beseitigt werden sollten.
Für Ihre Unterstützung und eine
Rückmeldung - auch Fehlanzeige - bis zum 10.02.2023 wären wir dankbar.
Anfrage habe ich an die angrenzenden
Eigentümer weitergeleitet.
Aktionstag am 22. April
Ich darf herzlich darum bitten zeitig
Vorschläge zu unterbreiten, wie wir diesen Tag sinnvoll nutzen.
Vereinstreffen
Auch in der letzten GR-sitzung
angedeutet, habe ich Gespräche mit einigen
Vereinen im Ort geführt, um das
Vereinsleben möglicherweise neu zu strukturieren. Weitere Termine sind
vereinbart. Das 1. Gespräch fand am17.1.
statt. Ein weiteres ist für den 27.
Februar geplant.