Beschluss: keine Abstimmung

Sachverhalt:

 

-          Der staunasse Bereich auf dem Wirtschaftsweg „Am Mäusberg“ wurde ausgekoffert und mit Schotter verfüllt. Zur besseren Versickerung des ankommenden Wassers, wurden zwei Abschläge in Schotter ausgeformt, die verhindern sollen, dass sich die Nässe dort erneut staut.

-          Durch die steigenden Energiekosten wird es für die Gemeinde früher als geplant interessant, die Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen. Dies müsste im Haushalt 2023 entsprechend eingeplant werden und könnte somit erst im frühen 2023 umgesetzt werden. Eine denkbare Direktmaßnahme zur Einsparung wäre eine Abschaltung der Straßenbeleuchtung zwischen 23 und 6 Uhr. Die Direktmaßnahme soll mit dem RWE geklärt werden. Für die Umrüstung auf LED-Lampenköpfe soll die Kompatibilität mit den vorhandenen Peitschenmasten geklärt und verschiedenen Modelle dem Gemeinderat zur Anschauung vorgelegt werden.

-          Bei einer Baumkontrolle durch die VG Gerolstein, wurde die Stieleiche bei der Kirche als nicht mehr standsicher und verkehrsgefährlich bewertet. Die Ortsbürgermeisterin wird nach der heutigen Rücksprache mit dem Gemeinderat, wie bereits in 2019, ein gesondertes Gutachten und Pflegeschnitte, sowie die teilweise Erneuerung der Sicherungsmaßnahmen in Auftrag geben.

-          Die Telekom plant die Errichtung eines Funkmastes. Dafür kämen die Standorte „Hinten auf Bierth“ (Gem. Birresborn), „Im Zannersberg“ auf der Eigelbach oder „Auf dem Hundsberg“ in Frage. Nach Rücksprache mit dem RWE, wäre es bei dem Standort „Auf dem Hundsberg“ möglich, bei der Versorgung des Funkmastes gleich die Aussiedlerhöfe mit schnellem Internet anzuschließen.

-          Für den Spielplatz wurden neue Rundhölzer bei der Firma Floss aus Schönecken bestellt, die Lieferung steht noch aus.

-          Neuer Gemeindearbeiter: seit August hat Andreas Igelmund einen Arbeitsvertrag als Gemeindearbeiter auf 450 €-Basis. Ein Gemeinderatsmitglied bemängelt, dass der neue Gemeindearbeiter entlang der Ortsdurchfahrt auch Flächen gemäht und gereinigt hat, die in der Zuständigkeit von privat oder des LBM liegen. Das Gemeinderatsmitglied fordert dies in Zukunft zu unterlassen und die entsprechenden zuständigen Stellen anzuschreiben, um auf die Erledigung dieser Arbeiten zu drängen. Die Ortsbürgermeisterin erklärt, dass der Pflegezustand des Dorfes nach Jahren nochmal auf einen guten Stand gebracht worden sei.

-          Die Gemeindescheune wurde aufgeräumt, einiges an Unrat, wie hart gewordene Zementsäcke etc., wurden entsorgt. Die Ortsbürgermeisterin fragt, ob der alte, bereits größtenteils ausgeschlachtete AS-Mäher ebenfalls entsorgt werden kann. Zwei Gemeinderatsmitglieder weisen darauf hin, dass der alte Rasenmäher als Ersatzteillager für den neueren AS-Mäher behalten werden soll.

-          Ein Gemeinderatsmitglied gibt den Hinweis, dass in der Birresborner Str. hinauf zum Wolff-Hotel die Senkkästen gereinigt werden müssen.

-          Bei den Aufräumarbeiten der Gemeindescheune tauchte ein altes Stromaggregat auf. Das Aggregat wurde angelassen und durchgemessen und funktioniert tadellos. Aus diesem Grund kann auf die Neuanschaffung eines neuen Notfall-Aggregates für das Gemeindehaus und die Feuerwehr vorerst verzichtet werden. Im Gespräch ergab sich, dass das Aggregat der Feuerwehr Kopp gehört. Ein Gemeinderatsmitglied regt an, die Verwaltung auf eine Erhöhung der Stromkostenpauschale für das Feuerwehrgerätehaus anzusprechen.

-          Das Land Rheinland-Pfalz plant eine Erhöhung der Nivellierungssätze für die Grundsteuer B um 100 v.H. Die Hebesätze der Gemeinden sollen nach Vorgabe der Landesregierung das aktuelle Delta beibehalten.