Sitzung: 26.09.2022 Ortsgemeinderat
Beschluss: keine Abstimmung
Sachverhalt:
8.1 Radwege-Konzept
Am 28.10.2022 findet eine der zweite
Workshop statt in der die ersten Ergebnisse vorgestellt werden sollen.
8.2 Breitband-Ausbau
Westnetz hat die Planung in der
Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vorgestellt. Demnach soll die komplette
Verbandsgemeinde Gerolstein bis 2026 eigenwirtschaftlich mit Glasfaser versorgt
werden. In ca. vier Wochen soll ein genauerer Zeitplan vorliegen. In Nohn sind
im ersten Schritt die deutlich vom Dorf entfernten Objekte nicht enthalten.
Hier muss anderen Lösungen gesucht werden. In diesem Zusammenhang muss sich der
Rat Gedanken darüber machen, ob die aktuellen Bitumenbürgersteige evtl. auf
Pflaster umgestellt werden sollen.
8.3 Wasserfall
Am 06.10.2022 findet am Wasserfall
eine Urkundenübergabe als nationaler Geo-Top statt.
8.4 Überprüfung Brücken
Nach Vorstellung der
Verbandsgemeindeverwaltung sollen die Brücken in den Ortsgemeinden zukünftig
alle sechs Jahre überprüft werden. Dies ist bisher lediglich bei Bedarf
geschehen.
8.5 Grabmalprüfung
Die Fa. Becker wird für die Jahre 2022
- 2024 die Grabmalprüfung übernehmen, in Höhe von 0,81 € pro Grabmal. Dies ist
das Ergebnis einer Ausschreibung.
8.6 Kommunaler Finanzausgleich
Das Land Rheinland-Pfalz berät derzeit
die Änderung des Landefinanzausgleichsgesetzes. Dies soll zum 01.01.2023 in
Kraft treten. Die vorliegenden Entwürfe lassen grundsätzlich eine Verschiebung
zugunsten der Landkreise und großen Städte erwarten. Dies dann zu Lasten der
Ortsgemeinden. Ferner sollen die Nivellierungssätze angehoben werden. Bei der
Grundsteuer A von 300 auf 345 vH., bei der Grundsteuer B von 365 auf 465 vH und
der Gewerbesteuert von 365 auf 380 vH.
8.7 Straßenlaterne
Im Hostert ist die Laterne von
Westnetz im Bereich Am alten Dreschplatz/In der Kuhgasse aufgebaut worden.
8.8 Planfeststellungsverfahren A 1
Hierzu findet eine erneute Offenlage
statt, vom 06.10.2022 – 07.11.2022. Einwände können bis zum 07.12.2022 erhoben
werden. Inhalt des Deckblattverfahrens ist die Überprüfung und Änderung der
Entwässerung nach der Flut sowie ein ergänzendes Klimaschutzgutachten.
8.9 Biomüllcontainer
Der Container ist platziert, und kommt
bisher gut an.
8.10 Kriegsgräbersammlung
In diesem Jahr sammelt der
Junggesellenverein.
8.11 Kita Üxheim
Am vergangenen Freitag fand ein Termin
statt, in dem es um die Planung für das kommende Jahr gegangen ist.
Aktuell besuchen 65 Kinder den
Kindergarten und bis zum kommenden Sommer sind 30 Kinder angemeldet worden.
Aus Nohn besuchen aktuell 15 Kinder
den Kindergarten und bis zum Sommer 2023 sind sechs Kinder aus Nohn angemeldet
worden.
Die Außenanlagen, die kalkuliert waren
auf 67.500,00 €, sind nicht ausgeschrieben worden. Eine Nachkalkulation liegt
nun bei 85.000,00 €.