Beschluss: keine Abstimmung

Sachverhalt:

 

8.1 Radwege-Konzept

Am 28.10.2022 findet eine der zweite Workshop statt in der die ersten Ergebnisse vorgestellt werden sollen.

 

8.2 Breitband-Ausbau

Westnetz hat die Planung in der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vorgestellt. Demnach soll die komplette Verbandsgemeinde Gerolstein bis 2026 eigenwirtschaftlich mit Glasfaser versorgt werden. In ca. vier Wochen soll ein genauerer Zeitplan vorliegen. In Nohn sind im ersten Schritt die deutlich vom Dorf entfernten Objekte nicht enthalten. Hier muss anderen Lösungen gesucht werden. In diesem Zusammenhang muss sich der Rat Gedanken darüber machen, ob die aktuellen Bitumenbürgersteige evtl. auf Pflaster umgestellt werden sollen.

 

8.3 Wasserfall

Am 06.10.2022 findet am Wasserfall eine Urkundenübergabe als nationaler Geo-Top statt.

 

8.4 Überprüfung Brücken

Nach Vorstellung der Verbandsgemeindeverwaltung sollen die Brücken in den Ortsgemeinden zukünftig alle sechs Jahre überprüft werden. Dies ist bisher lediglich bei Bedarf geschehen.

 

 

8.5 Grabmalprüfung

Die Fa. Becker wird für die Jahre 2022 - 2024 die Grabmalprüfung übernehmen, in Höhe von 0,81 € pro Grabmal. Dies ist das Ergebnis einer Ausschreibung.

 

8.6 Kommunaler Finanzausgleich

Das Land Rheinland-Pfalz berät derzeit die Änderung des Landefinanzausgleichsgesetzes. Dies soll zum 01.01.2023 in Kraft treten. Die vorliegenden Entwürfe lassen grundsätzlich eine Verschiebung zugunsten der Landkreise und großen Städte erwarten. Dies dann zu Lasten der Ortsgemeinden. Ferner sollen die Nivellierungssätze angehoben werden. Bei der Grundsteuer A von 300 auf 345 vH., bei der Grundsteuer B von 365 auf 465 vH und der Gewerbesteuert von 365 auf 380 vH.

 

8.7 Straßenlaterne

Im Hostert ist die Laterne von Westnetz im Bereich Am alten Dreschplatz/In der Kuhgasse aufgebaut worden.

 

8.8 Planfeststellungsverfahren A 1

Hierzu findet eine erneute Offenlage statt, vom 06.10.2022 – 07.11.2022. Einwände können bis zum 07.12.2022 erhoben werden. Inhalt des Deckblattverfahrens ist die Überprüfung und Änderung der Entwässerung nach der Flut sowie ein ergänzendes Klimaschutzgutachten.

 

8.9 Biomüllcontainer

Der Container ist platziert, und kommt bisher gut an.

 

8.10 Kriegsgräbersammlung

In diesem Jahr sammelt der Junggesellenverein.


8.11 Kita Üxheim

Am vergangenen Freitag fand ein Termin statt, in dem es um die Planung für das kommende Jahr gegangen ist.

Aktuell besuchen 65 Kinder den Kindergarten und bis zum kommenden Sommer sind 30 Kinder angemeldet worden.

Aus Nohn besuchen aktuell 15 Kinder den Kindergarten und bis zum Sommer 2023 sind sechs Kinder aus Nohn angemeldet worden.

Die Außenanlagen, die kalkuliert waren auf 67.500,00 €, sind nicht ausgeschrieben worden. Eine Nachkalkulation liegt nun bei 85.000,00 €.