Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsgemeinderat bekundet das Interesse der Teilnahme an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf im Landkreis Vulkaneifel für die Ortsgemeinde Neroth.  Unter dem Vorbehalt der Förderzusage des Ministeriums des Innern und für Sport sichert die Gemeinde die Bereitstellung der benötigten Eigenmittel bis maximal 1.500 € im Haushalt des Durchführungsjahres des Projektes zu. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, der Kreisverwaltung Vulkaneifel das Interesse der Teilnahme der Ortsgemeinde Neroth zu melden.

Sachverhalt:

 

Hintergrund und Ziel des Projekts:

Die Dorferneuerungskonzepte vieler Gemeinden sind stark veraltet und geben kaum noch Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in unseren Dörfern. Das Dorferneuerungskonzept der Ortsgemeinde Neroth ist aus dem Jahre 1992 (30 Jahre).

Überalterung der Bevölkerung, problematische Gebäudeleerstände sowie Rückgang des sozialen Miteinanders in vielen Dörfern sind nur einige Beispiele für drängende Handlungsbedarfe und Herausforderungen die sich in Folge des demographischen Wandels ergeben. Die erstmalige Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes oder die Aktualisierung des vorhandenen Dorferneuerungskonzeptes kann sehr hilfreich sein, um diesen Herausforderungen angemessen zu begegnen.

 

Hier setzt das Projekt „Zukunfts-Check Dorf“ an, das im Eifelkreis Bitburg-Prüm entwickelt wurde und mittlerweile in einigen Landkreisen umgesetzt wird. Dieses Projekt eröffnet den Gemeinden die Chance, anhand aktueller Erkenntnisse in sozialen, infrastrukturellen, wirtschaftlichen und baulichen Belangen eine zukunftsfähige Strategie mit Maßnahmenansätzen zu entwickeln. Durch eine breite Bürgerbeteiligung soll ein Bewusstsein für das eigene Dorf geschaffen werden, um so Chancen und Herausforderungen der weiteren Entwicklung zu erkennen. Mit dem Projekt werden Probleme und Aufgaben, die aufgrund bestehender und sich abzeichnender Gebäudeleerstände und sozialer Veränderungsprozesse zu bewältigen sind, bewusstgemacht. Darüber hinaus wird ein schneller Überblick über die Situation und Realisierungsmöglichkeiten zur Innenentwicklung gegeben, und Folgerungen für den Einsatz der Dorferneuerung für gemeindliche Aufgaben werden deutlich.

Der Zukunfts-Check Dorf basiert auf den folgenden vier Säulen und dauert im Regelfall von der Auftaktveranstaltung bis zum Abschlussbericht ca. ein Jahr:

•    Bürgerbeteiligung durch Teilnahme an Arbeitskreisen bzw. Teilnahme an Bürgerbefragung

•    Bestandsaufnahme mittels standardisierter Erfassungsbögen

•    Potenzial-/Bedarfsanalyse zur Identifizierung von Handlungserfordernissen

•      Maßnahmenkatalog mit Prioritätenliste und Maßnahmenplan als Bestandteil eines Abschlussberichtes (Dokumentation)

 

Das Ergebnis des Zukunfts-Check Dorf ist ein Abschlussbericht mit Maßnahmen und Handlungsempfehlungen. Dieser kann als Dorferneuerungskonzept bzw. als Fortschreibung eines vorhandenen Dorferneuerungskonzeptes anerkannt werden und so als Grundlage für die Einwerbung weiterer Fördergelder im Bereich der kommunalen und privaten Dorferneuerung dienen.

 

Anerkennung als Dorferneuerungskonzept bzw. Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts

Fördervoraussetzung für kommunale und private Dorferneuerungs-Vorhaben im Rahmen der Verwaltungsvorschrift „Förderung der Dorferneuerung“ (VV-Dorf) des Innenministeriums ist ein aktuelles Dorferneuerungskonzept. Das Ministerium weist immer wieder auf die Notwendigkeit einer Fortschreibung älterer Konzepte hin und versieht Förderbescheide mit entsprechenden Auflagen.

 

Die Durchführung des Zukunfts-Check Dorf mit dem Ergebnis eines anerkannten Dorferneuerungskonzepts erfordert ein hohes Engagement der Gemeinde und seinen Bürgerinnen und Bürgern. Die derzeitig zu erwartenden Eigenanteile von etwa 1.500 € pro Gemeinde liegen dabei deutlich unter den Kosten, die ein eigenständiges Verfahren zur Konzepterstellung bzw. Konzeptfortschreibung erfordern würde.

 

Die Durchführung des Zukunfts-Check Dorf und der Abschlussbericht können vom Dorferneuerungsbeauftragten der Kreisverwaltung als Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes bzw. Fortschreibung eines veralteten Dorferneuerungskonzeptes anerkannt werden. Auch das Innenministerium bzw. die ADD erkennen den Abschlussbericht des Zukunfts-Check Dorf als Dorferneuerungskonzept bzw. Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes an.

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm, der das Projekt Zukunfts-Check Dorf bereits in etwa 170 Gemeinden durchführt hat, wird dieses vom Innenministerium im Rahmen der Kommunalentwicklung mit 70 % der Kosten gefördert. Nach Erfahrungen aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm entstehen Planungs- und Durchführungskosten von ca. 5.000 EUR pro Gemeinde. Abzüglich der angenommenen 70-prozentigen Förderung durch das Innenministerium, verbleibt bei diesem Beispiel ein Eigenteil der Ortsgemeinde in Höhe von derzeit 30%, was 1.500 EUR entspricht.

Vor dem Hintergrund der oben beschriebenen Auswirkungen des demographischen Wandels und der sich daraus ergebenden Handlungsanforderungen ist der Zukunfts-Check Dorf ein wichtiges Planungsinstrument zur Daseinsvorsorge. Durch die Erstellung bzw. Aktualisierung des Dorferneuerungskonzeptes werden die Gemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt, auch in Zukunft Fördermöglichkeiten aus der Dorferneuerung in Anspruch zu nehmen.

 

Weitere Schritte:

Die Kreisverwaltung Vulkaneifel beabsichtigt, das Projekt Zukunfts-Check Dorf nach dem Vorbild des Eifelkreises Bitburg-Prüm durchzuführen. Hierüber wurde in einer Ortsbürgermeisterversammlung am 31. Mai 2022 informiert. Gleichzeitig hat man dort vereinbart, durch ein Interessensbekundungsverfahren die Anzahl der Gemeinden festzustellen, die an diesem Projekt teilnehmen wollen. Nach Abschluss dieses Interessensbekundungsverfahrens beantragt die Kreisverwaltung beim Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Fördermittel für die Anzahl der teilnehmenden Gemeinden zur Durchführung des Projekts. Bei positiver Förderzusage des Innenministeriums kann ein Projektmanager eingestellt werden, der das Projekt in den teilnehmenden Gemeinden nacheinander initiiert und begleitet. Die im Projekt herausgearbeiteten Maßnahmen sollten im Anschluss an das Projekt bei Bedarf mit Hilfe von Fachkräften und Planungsbüros konzipiert und umgesetzt werden.

 

Die Durchführung des Zukunfts-Check Dorf wird für die Gemeinde etwa ein Jahr in Anspruch nehmen und ein hohes bürgerschaftliches Engagement erfordern. Gleichzeitig bietet der Zukunfts-Check Dorf hier die Möglichkeit, in diesem zeitlich definierten Rahmen ein Dorferneuerungskonzept zu erstellen oder ein veraltetes Dorferneuerungskonzept kostengünstig fortzuschreiben.