Beschluss:

Nach eingehender Beratung beschließt der Verbandsgemeinderat sich an der Erstellung der wissenschaftlichen Studie zu beteiligen. Der finanzielle Beitrag zur Studie in Höhe von maximal 10.000 € soll im Haushaltsjahr 2010 mit eingeplant werden. Die Verwaltung wir beauftragt gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund eine entsprechende Erklärung bis 05.01.2010 abzugeben.

Sachverhalt:

Die Vorsitzende unterrichtete den Verbandsgemeinderat über das vorliegende Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes vom 15.12.2009 bezüglich einer wissenschaftlichen Untersuchung zum Thema Fusionen von Verbandsgemeinden.

 

Es besteht nunmehr für die Verbandsgemeinde Obere Kyll die Möglichkeit, sich an das zu erstellende Gutachten für den Eifelkreis Bitburg-Prüm anzuschließen. Die weiteren Verbandsgemeinden des Landkreises Vulkaneifel haben bei der letzten Kreisgruppensitzung des Gemeinde- und Städtebundes ebenfalls signalisiert sich an der Erstellung dieses Gutachtens zu beteiligen.

 

Der Gutachtensauftrag wird vom Ministerium des Innern und für Sport erteilt. Die Kosten für das wissenschaftliche Gutachten werden im Wesentlichen vom Innenministerium getragen. Die beteiligten Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden leisten einen Beitrag in Höhe von maximal 10.000 Euro.

 

Mit den Projektarbeiten wird Anfang 2010 begonnen. Erste Zwischenergebnisse werden Mitte 2010 vorliegen. Ende 2010 werden die Arbeiten abgeschlossen sein.

 

Um in diese wissenschaftliche Studie mit einbezogen zu werden, muss bis zum 05.01.2010 eine Erklärung gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund erfolgen, worin die Verbandsgemeinde die anteilige Kostenübernahme von 10.000 € und die Übernahme der für die Gutachtensgrundlage notwendigen Zuarbeiten zusichert.